Mo, 11. Dezember 2017

Stillstand beendet

29.10.2016 20:31

Rajoy gewählt - Spanien hat wieder eine Regierung

Der konservative Politiker Mariano Rajoy ist am Samstagabend zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Nach einer zehnmonatigen politischen Blockade hat das Land damit wieder eine reguläre Regierung.

Rajoys konservative Volkspartei wird eine Minderheitsregierung bilden. Bei der Abstimmung im spanischen Parlament wurde sie von der liberalen Partei "Ciudadanos" unterstützt. Zahlreiche sozialistische Abgeordnete enthielten sich der Stimme, wie im Vorfeld des Votums vereinbart worden war. Rajoy benötigte die einfache Mehrheit. 170 Abgeordnete stimmten mit Ja, 111 mit Nein und 68 enthielten sich.

Schwierige Aufgabe für Rajoy
Auf Rajoy kommt nun aber eine schwierige Regierungsarbeit zu. Weil die Volkspartei lediglich über 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament verfügt, ist er bei der Verabschiedung von Gesetzen auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Die Sozialisten haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden