Di, 17. Oktober 2017

Wiederwahl verpasst

28.10.2016 19:35

Russland fliegt aus dem UN-Menschenrechtsrat

Die UN-Vollversammlung hat Russland überraschend seine Wiederwahl in den UN-Menschenrechtsrat verwehrt. Das Land scheiterte am Freitag bei der Abstimmung in New York mit nur 112 Stimmen und konnte sich damit nicht gegen Ungarn (144 Stimmen) oder Kroatien (114 Stimmen) durchsetzen. Anfang der Woche hatten mehr als 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen wegen Russlands Rolle im Syrien-Krieg dazu aufgerufen, das Land nicht mehr in das UN-Gremium zu wählen.

Am Freitag wurde über die Neubesetzung von 14 von 47 Sitzen im UN-Menschenrechtsrat ab 2017 abgestimmt. In der Osteuropa-Gruppe waren zwei Sitze neu zu besetzen, die nun an Ungarn und Kroatien gehen.

Human Rights Watch, CARE International, Refugees International und viele andere Unterzeichner hatten die UN-Mitglieder aufgefordert, sich zu fragen, ob Russlands Rolle im Syrien-Krieg mit einem Sitz im Gremium zur Wahrung der Menschenrechte vereinbar sei. Die Unterzeichner warfen dem Kreml routinemäßige Angriffe auf Zivilisten vor.

Der UN-Menschenrechtsrat wurde 2006 gegründet. Am vergangenen Freitag hatte sich der Menschenrechtsrat mit der Situation in der umkämpften syrischen Metropole Aleppo befasst und eine gesonderte Untersuchung zu den Menschenrechtsverletzungen in der belagerten Stadt gefordert.

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