Sa, 18. November 2017

Selbstanzeige?

28.10.2016 16:55

Kanzler Kern: „Teile mir Strafe mit dem Fahrer“

Schauplatz Südautobahn im Wechselgebiet im Bereich einer 80er-Zone - die kurvenreiche Strecke ist dort vor allem bei Regen gefährlich. Der Mercedes von Bundeskanzler Christian Kern ist mit knapp 150 Stundenkilometern unterwegs und wird - krone.at berichtete - von einem Video-Filmer dabei "erwischt". Kern nun zur "Krone": "Der Chauffeur erstattet natürlich Selbstanzeige. Voraussetzung ist, dass der Video-Beweis auch stimmt."

Der Vorfall ereignete sich bereits vor mehr als drei Wochen und wurde erst dieser Tage mittels an Medien versandte Videoaufnahmen publik. Kern über die damaligen Ereignisse nach einer Konferenz der Landeshauptleute in Graz zur "Krone": "Ich bin wie immer in der dritten Reihe des Mercedes gesessen. Insgesamt waren sieben Personen im Bus. Ich habe mit Mitarbeitern Akten überarbeitet. Wir waren auf der Rückfahrt von der Landeshauptmann-Konferenz von Graz nach Wien."

"Den Fahrer lasse ich sicher nicht im Stich"
Juristen des Kanzleramtes prüfen jetzt, inwieweit die Vorwürfe samt Videobeweis der Wahrheit entsprechen, ob das Datum richtig ist und welcher Chauffeur tatsächlich das Kanzler-Auto gelenkt hat. Kern über die weitere Vorgangsweise, falls die Vorwürfe stimmen: "Da es ja keine polizeiliche Anzeige gibt, wird dann Selbstanzeige erstattet. Den Fahrer werde ich dabei sicher nicht im Stich lassen, wenn er als Fahrzeuglenker Selbstanzeige macht. Die Strafe teilen wir uns gerecht auf."

Führerscheinentzug bis zu drei Monaten
Wie hoch die Strafe sein wird, hängt von der Beurteilung der zuständigen Behörden ab. An sich ist vorgesehen, dass bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 148 km/h statt 80 km/h (plus noch festzustellender Gefährdung) der Führerschein mindestens zwei Wochen entzogen wird. Höchstausmaß der Strafe sind drei Monate. Eine Gefährdung lag wahrscheinlich vor, weil die Überschreitung bei strömendem Regen stattfand.

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