Mi, 13. Dezember 2017

Förderung gestoppt

28.10.2016 16:55

Nächste Betrugsaffäre in Wiener Kindergarten!

Und schon wieder beschäftigt ein Wiener Kindergartenbetreiber die Staatsanwaltschaft: Bei M. O. soll es Ungereimtheiten bei der Buchhaltung geben. Aufgedeckt wurde der mutmaßliche Steuerbetrug von einer Kindergärtnerin. Die Stadt Wien hat die Fördergelder gestoppt.

Bereits im August ist die Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingelangt und an die Staatsanwaltschaft weitergereicht worden. Auf Anfrage der "Krone" bestätigt man dort polizeiliche Ermittlungen.

Die Anzeige ließ auch bei der Stadt Wien die Alarmglocken läuten. "Wir haben alle Standorte von Herrn O. überprüft", sagt Eva Reznicek, stellvertretende Leiterin der MA 10. Ergebnis: Mit September kündigte die Stadt die Fördervereinbarung und stoppte die Auszahlung der Fördergelder für alle sechs Kindergruppen. Ob die Steuergelder zweckentfremdet wurden, ist noch unklar.

Betreiber: "Das stimmt alles nicht"
M. O. bestreitet die Vorwürfe: "Das stimmt alles nicht. Ich habe bereits eine Anzeige wegen Rufschädigung und übler Nachrede gegen die ehemalige Mitarbeiterin eingebracht." Außerdem sei er seit einem Jahr nicht mehr Vereinsobmann. Ungeachtet dessen kritisiert die ÖVP: "Anscheinend hat Rot-Grün noch immer nichts aus den Kindergartenskandalen gelernt. Es muss Konsequenzen geben", fordert Obmann Gernot Blümel.

Zahlreiche ähnliche Fälle
Wie bereits mehrfach berichtet, ist es nicht der erste derart gelagerte Fall, der die Staatsanwaltschaft beschäftigt. So wird auch gegen Abdullah P. wegen möglichen Förderbetrugs ermittelt. Ebenso beschäftigen die "Alt Wien"-Kindergärten die Anwälte: Deren Betreiber Richard Wenzel soll ebenfalls Fördergelder in Millionenhöhe zweckwidrig verwendet haben.

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