So, 19. November 2017

Parlament aufgelöst

16.10.2016 16:49

Emir von Kuwait ordnet Neuwahlen an

Der Emir von Kuwait, Scheich Sabah al-Ahmad al-Sabah, hat am Sonntag das Parlament aufgelöst. Vorausgegangen waren Spannungen zwischen den Abgeordneten und der Regierung, wie die amtliche Nachrichtenagentur Kuna meldete. In einem Dekret des Emirs hieß es, angesichts der "brisanten regionalen Entwicklungen" und der "Herausforderungen für die Sicherheit" müsse es Neuwahlen geben.

Das Dekret wurde auf Empfehlung der Regierung erlassen, die zuvor eine Dringlichkeitssitzung abgehalten hatte. Ein Datum für die Parlamentswahl wurde zunächst nicht genannt. Gemäß der kuwaitischen Verfassung muss sie innerhalb eines Monats nach der Parlamentsauflösung erfolgen.

Sicherheitsprobleme und Wirtschaftsflaute
Am Samstag hatte sich Parlamentspräsident Marzouk al-Ghanem für eine vorgezogene Parlamentswahl ausgesprochen und zur Begründung auf Sicherheitsprobleme und die angespannte Wirtschaftslage verwiesen. Abgeordnete hatten ihrerseits verlangt, Minister wegen erheblicher Benzinpreiserhöhungen und Amtsverstößen ins Kreuzverhör zu nehmen.

Kuwait ist eine konstitutionelle Monarchie, Staatsoberhaupt ist der Emir. Während das Parlament vom Volk gewählt wird, wird die Regierung vom Premierminister ernannt, der wiederum vom Emir ausgewählt wird und Mitglied des Königshauses sein muss.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden