Mo, 20. November 2017

Millionen € fehlen

08.10.2016 18:29

Land hat sich bei Asylkosten verspekuliert

Die Budgetverantwortlichen im Linzer Landhaus stehen vor einem massiven Problem: Im Haushalt für 2016 waren 55 Millionen € für die Grundversorgung von Asylwerbern reserviert - was nicht einmal annähernd ausreicht. Die veranschlagte Summe muss um mehr als das Doppelte erhöht werden - auf 117 Millionen Euro!

Bei der Erstellung des Landesbudgets für das Jahr 2016 war man noch optimistisch: Um die Grundversorgung der 13.350 in Oberösterreich lebenden Flüchtlinge finanzieren zu können, wurden im Haushalt 55 Millionen Euro reserviert. Wie sich jetzt aber herausstellt, hat sich das Land dabei aber ordentlich verspekuliert. Laut Landes-Finanzdirektion ist eine Aufstockung des Budgets um 62 auf 117 Millionen Euro nötig. Man muss kein Experte sein, um darin eine Kostenexplosion zu sehen.

Linz wartet 6 Monate auf Millionen aus Wien
Dass 60 Prozent dieser Summe vom Bund refundiert werden, macht das Problem aber nicht kleiner, denn aus Wien fließt das Geld immer langsamer in die Kassen des Landes. "Derzeit warten wir bis zu einem halben Jahr, wir müssen also in Vorleistung gehen", bestätigt Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) die finanzielle Misere: "Als wir das Budget für 2016 erstellt haben, sind wir von weit weniger Flüchtlingen ausgegangen." Tatsache ist jedenfalls, dass die geplanten Ausgaben für die Grundversorgung noch einmal nach oben geschraubt werden müssen. Für 2017 plant man, 140 Millionen Euro zu budgetieren.

Dem Land kostet Grundversorgung knapp 50 Millionen
Halten die Minister Wolfgang Sobotka (Inneres) und Hans-Jörg Schelling (Finanzen) die 15a-Vereinbarung mit den Ländern ein, wonach für 60% der Grundversorgungskosten der Bund aufkommt, bleibt netto noch immer eine gewaltige Summe übrig: 2016 muss das Land aus dem eigenen Budget knapp 50 Millionen Euro für die Grundversorgung von Flüchtlingen bezahlen.

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