Mi, 22. November 2017

Hofburg-Stichwahl

26.09.2016 20:30

Nächste Panne: Salzburger erhielt zwei Wahlkarten

Am Montag ist rund um die Bundespräsidenten-Wahl erneut eine peinliche Schlamperei bekannt geworden: Ein Salzburger erhielt seine beantragte Wahlkarte gleich doppelt zugesandt.

Laut der "Presse” erhielt der Mann aus der Gemeinde Saalfelden seine Stimmunterlagen für den ursprünglichen Termin (2. Oktober) gleich doppelt zugesandt - einmal eingeschrieben und einmal als normalen Brief. Beide wurden von der Gemeinde am selben Tag auf denselben Wähler ausgestellt und kamen gleichzeitig beim Bürger an.

Doppelte Stimmabgabe wäre nicht aufgefallen
Damit hätte der Mann wohl gleich zwei Stimmen abgeben können, auch wenn es nicht legal gewesen wäre. "Es wäre sehr unwahrscheinlich, dass es auffallen würde", gestand man im Innenministerium gegenüber der "Presse" ein. Das Innenressort weist die Verantwortung für den Vorfall der Gemeinde zu. Die kann sich den Fall nicht erklären.

Stichwahl findet am 4. Dezember statt
Unterdessen wurde Montagnachmittag der neue Termin der BP-Stichwahl im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit steht der Wahlwiederholung am 4. Dezember wohl nichts mehr im Weg. Ursprünglich hätte die vom Verfassungsgerichtshof verordnete Wiederholung der Stichwahl am 2. Oktober stattfinden sollen. Wegen Problemen mit defekten Briefwahlkarten entschlossen sich Koalition, Grüne und NEOS jedoch dafür, mittels einer Gesetzesänderung eine Verschiebung des Urnengangs zu verfügen.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden