Heikles Prozedere
Johnson: Anfang 2017 starten Brexit-Gespräche
Der britische Außenminister Boris Johnson erwartet einen formellen Start der Gespräche über den Austritt seines Landes aus der EU mit Jahresanfang 2017. "Man aktiviert Artikel 50 zu Beginn des nächsten Jahres. Dann hat man zwei Jahre, um das durchzuziehen", sagte Johnson am Donnerstag in New York in einem Interview mit dem Sender Sky News.
Der Außenminister zeigte sich optimistisch über einen Abschluss der Verhandlungen vor der vorgesehenen Deadline von zwei Jahren. "Ich glaube nicht, dass es nötig sein wird, zwei Jahre dafür zu verwenden, aber schauen wir einmal, wie es läuft", erklärte Johnson. In dem Brief, den er wohl zu Jahresbeginn verschicken werde, werde er einige Parameter festlegen, unter denen der Austritt vollzogen werden solle.
Für den Austritt ist ein förmlicher Antrag nach Artikel 50 der Europäischen Verträge nötig. Vorher will die übrige EU auch nicht darüber verhandeln, wie die Beziehungen zu London künftig gestaltet werden. Zuletzt war der Druck vonseiten führender EU-Politiker auf London gestiegen, den formellen Startschuss für die Brexit-Verhandlungen zu geben.
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