Mi, 22. November 2017

Nach Konvoi-Angriff

22.09.2016 05:37

Syrien: UNO will Hilfslieferungen wieder aufnehmen

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Hilfskonvoi in der Nähe der belagerten Großstadt Aleppo haben die Vereinten Nationen nun neue Hilfslieferungen für Syrien angekündigt. Die UNO sei "bereit zur Wiederaufnahme", sagte Farhan Haq, der Sprecher von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, am Mittwoch in New York. Der Ton zwischen den USA und Russland verschärft sich unterdessen zunehmend, doch die Schuldfrage nach dem Angriff bleibt ungeklärt.

"Die Vorbereitungen für die Konvois haben schon wieder begonnen, während wir auf die Form von Freigabe warten, die wir brauchen, um sie zu bewegen", so der Ban-Sprecher. Zuvor hatten die Vereinten Nationen als Reaktion auf die Bombardierung eines UN-Hilfskonvois im Norden Syriens alle Hilfsgütertransporte in dem Bürgerkriegsland gestoppt.

21 Zivilisten bei Angriff auf Hilfskonvoi getötet
Eine Untersuchung soll Klarheit über die Hintergründe des Angriffs bringen, bei dem 21 Zivilisten getötet wurden. "Ich schaue mir Möglichkeiten an, um diese und andere Gräueltaten gegen Zivilisten energisch zu untersuchen", sagte Ban vor dem UN-Sicherheitsrat. Der Hilfskonvoi war am Montag nach dem Scheitern der Waffenruhe angegriffen worden, bei einem Luftangriff im Norden Syriens wurden am Mittwoch erneut vier Mitarbeiter einer medizinischen Hilfsorganisation getötet.

Russland und die USA lieferten sich daraufhin einen Schlagabtausch im Sicherheitsrat. US-Außenminister John Kerry drängte seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow sichtlich verärgert dazu, die Verantwortung für den Angriff auf den Hilfskonvoi zu übernehmen. "Ich möchte wirklich eine Anerkennung der Verantwortung", so Kerry. "Das hier ist ein Moment der Wahrheit für Präsident Wladimir Putin und für Russland."

Der Vorfall sei eine "inakzeptable Provokation" gewesen, entgegnete Lawrow. Russland bestehe auf einer "eingehenden und unabhängigen Untersuchung". "Ich denke, dass wir von emotionalen Reaktionen und sofortigen öffentlichen Kommentaren absehen sollten", sagte Lawrow.

Russland will Waffenruhe erneuern
Das russische Militär hat zum Zeitpunkt des Angriffs auf den UN-Konvoi laut eigenen Angaben ein unbemanntes Flugzeug der US-geführten Koalition in der Nähe geortet. Eine Drohne vom Typ Predator sei vom Stützpunkt Incirlik in der Türkei aufgestiegen, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow der Agentur Interfax zufolge. "Es ist die Frage, zu welchem Zweck sie sich dort befand." Konaschenkow wies erneut Vorwürfe zurück, Russland habe den Konvoi angegriffen. "Zum fraglichen Zeitpunkt befanden sich keine russischen Flugzeuge dort."

Der einzige Weg, das Vertrauen in eine Waffenruhe wiederherzustellen, bestehe darin, keine Flugzeuge mehr über den Schlüsselorten fliegen zu lassen, sagte Kerry. "Wenn das passiert, gibt es eine Chance, dem Prozess wieder Glaubwürdigkeit zu verleihen." Auch Lawrow sprach sich für eine Wiederaufnahme der Waffenruhe aus. "Wir sind überzeugt, dass das nur mit parallelen, synchronen Schritten aller Seiten möglich ist."

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