Mo, 20. November 2017

„Nirgendwo sicher“

22.09.2016 06:26

UNO: Kurz warnt vor Radikalisierung der Welt

Außenminister Sebastian Kurz hat am Mittwochabend bei der UNO-Generaldebatte in New York vor "Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus" in einer globalisierten Welt gewarnt. Religiöse Extremisten seien nicht nur in Konfliktregionen eine Bedrohung, sondern auch im "Herzen unserer Gesellschaften". Sicherheit und Stabilität könne nur durch multilaterale Anstrengungen erreicht werden.

In den vergangenen Jahren sei eine dramatische Bedrohung der Sicherheit, der Menschenrechte und fundamentaler Freiheiten in allen Sphären des Lebens zu beobachten gewesen, warnte der ÖVP-Außenminister - etwa durch den Einfluss religiöser Extremisten auf die Jugend. Kurz nannte als Beispiel, dass sich Zehntausende "Foreign Fighters" der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat angeschlossen hätten. Unter ihnen sind mehr als 5000 aus der EU bzw. rund 300 aus Österreich.

"Gelingt IS-Vernichtung nicht, gibt es keine sichere Häfen mehr"
Die Vernichtung von Islamistengruppen in Ländern wie Syrien, dem Irak oder Libyen sei eine der wichtigsten Maßnahmen, um die Radikalisierung zu bekämpfen. Gelingt dies nicht, werde es in Europa oder sonstwo keine "sicheren Häfen" mehr geben, so der Außenminister. In einer globalisierten Welt dürften diese Probleme nirgendwo einfach ausgeblendet werden.

Kurz setzte sich in seiner Rede auch für eine konsequente nukleare Abrüstung und das Verbot von explosiven Waffen in bevölkerungsreichen Gegenden ein. Der Einsatz solcher Waffen in Städten oder anderen urbanen Zonen würde zu 90 Prozent die Zivilbevölkerung betreffen, beklagte der Außenminister und nannte den Syrien-Konflikt als Beispiel. Die Zerstörungen ihrer Häuser, Spitäler oder Schulen würden die Bevölkerung zur Flucht zwingen.

Verbot von Nuklearwaffen als Top-Thema der Bundesregierung
Österreich setze sich auch für ein rechtlich verbindliches Verbot von Nuklearwaffen ab 2017 ein und werde demnächst eine entsprechende Resolution einbringen, unterstrich Kurz. Das sei derzeit die "Nummer 1" der nicht erledigten Probleme. Diesbezüglich müssten UNO, EU und OSZE an einem Strang ziehen. Österreich hat 2017 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa inne.

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