So, 22. Oktober 2017

Bayern schlägt Alarm

22.09.2016 07:40

Tausende Flüchtlinge mit falschen Reisepässen

Riesenwirbel in Deutschland um falsche Pässe von Flüchtlingen, die vom Bundesamt für Migration nicht als gefälscht erkannt worden sind. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisierte, dass Schlamperei bei der Prüfung vorliege und dass es sich möglicherweise um Tausende falsche Pässe handle.

Herrmann in der "Süddeutschen Zeitung": "Ich kann nicht verstehen, warum das Bundesamt für Migration, das jeden Pass in Ruhe anschauen kann, diese gefälschten Pässe nicht erkannt hat."

Aufgetaucht sind falsche Pässe im Laufe des Jahres unter anderem in Garmisch-Partenkirchen, wobei auch eine Mutter mit zwei Kindern mit falschen Pässen ertappt worden ist. Die Pässe stammen aus der Umgebung eines türkischen Flüchtlingslagers, in dessen Umfeld es offenbar professionelle Fälscherwerkstätten gibt.

Tausende Pässe erneut überprüft
Der Skandal aus Sicht der Bayern: Ursprünglich waren diese Pässe vom Bundesamt für Migration in Berlin als echt erklärt worden - erst eine zweite, an sich nicht übliche Überprüfung durch die bayrischen Behörden habe den Tatbestand der Fälschung ergeben. Auch in anderen deutschen Bundesländern traut man den Prüforganen in Berlin nicht über den Weg. In Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit Tausende Pässe ein zweites Mal unter die Lupe genommen.

Terrormiliz IS hat ihre Hände im Spiel
Gefunden wurden bisher 140 gefälschte Papiere. Drei davon werden dem Umfeld der Terrormiliz Islamischer Staat zugeordnet.

Wie in Österreich überprüft wird
In Österreich laufen die Überprüfungen von Flüchtlingspapieren bzw. -pässen über die Exekutive. Im Rahmen des Grenzmanagements überprüfen geschulte Beamte nach dem neuesten Stand der Technik, ob es sich um echte oder falsche Pässe handelt.

Bekannt ist, dass Personen vom IS mit falschen Papieren ausgestattet werden. Zusätzlich sind Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz eingeschaltet.

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