Neuer Vorschlag

EU-Eiertanz: Wird Roaming doch ganz abgeschafft?

EU-Kommissar Günther Oettinger

(Bild: APA/EPA/JENS BUETTNER)

Die EU-Kommission will nun eine vollständige Abschaffung der Roaming-Gebühren ab Mitte 2017 ohne zeitliche Begrenzungen. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Andrus Ansip, sagte am Mittwoch in Brüssel, es müsste aber Missbrauch verhindert werden, damit das "roaming like at home" Wirklichkeit werden könne.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte vor einer Woche den Vorschlag seiner Behörde mit einer Einschränkung der Abschaffung der Roaming-Gebühren auf 90 Tage im Jahr zurückgezogen. Ansip erklärte nun, "es wird keine zeitliche Begrenzung geben. Die Leute können das nutzen, aber wir haben klare Schutzklauseln aufgenommen, das hängt vom Wohnsitz ab".

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger assistierte, es werde "weder eine Volumenbegrenzung noch eine Tagesbegrenzung" vorgeschlagen. "Wir knüpfen an den Wohnsitz an. Wir wollen erreichen, dass Missbrauch seitens der Telefonunternehmen geprüft und verhindert werden kann".

EU-Mobilfunkpreise variieren stark
Als Beispiel führte Oettinger an, dass derzeit in Lettland Telekompreise um ein 6,5-faches geringer als in Irland seien. "Also könnte geschäftsmäßig Missbrauch dadurch betreiben werden, dass SIM-Karten aus Lettland in Irland vertrieben werden. Und der Ire in Dublin zu Preisen telefoniert, die in Lettland bestehen. Da müsste die lettische Telekomfirma auf dem irischen Großhandelsmarkt höhere Großhandelspreise bezahlen als sie im Endkundenmarkt verdient. Sie wäre innerhalb weniger Tage insolvent".

Nun schlage die Kommission vor, dass die Telekomunternehmen dies prüfen können sollen. "Wenn jemand nachhaltig mit einer SIM-Karte telefoniert, ohne jemals am Ort des Gebührenmarktes zu sein, bekommt die Telekom das Recht, ihn anzuhören und abzumahnen. Denn wir wollen, dass Dienstreisen und Urlaubsreisen egal wie lange in der EU ohne Roaming-Zuschläge möglich sind".