Fr, 24. November 2017

Antrag wird geprüft

20.09.2016 10:44

Bosnien nähert sich EU-Mitgliedschaft an

Bosnien-Herzegowina hat eine wichtige Hürde bei der Annäherung an die Europäische Union genommen. Die EU-Außen- und Europaminister nahmen bei einem Ministerrat am Dienstag in Brüssel das bosnische Beitrittsgesuch an. Damit wird auf technischer Ebene der Beitrittsprozess gestartet.

Die EU demonstriere damit ihre Glaubwürdigkeit beim Beitrittsprozess, sagte der slowakische Außenamtsstaatssekretär Ivan Korcok. Der EU-Ministerrat ruft demnach die EU-Kommission auf, ein Gutachten zu dem Beitrittsantrag Bosnien-Herzegowinas vorzubereiten. "Das ist ein guter Tag für Bosnien, aber auch für uns", sagte Korcok.

Nach Angaben von Diplomaten wird die EU-Kommission nach der Entscheidung des Ministerrates ihren Fragebogen mit rund 1200 Fragen zur Vorbereitung Bosnien-Herzegowinas auf Übernahme des EU-Rechtsbestandes ("Aquis") an die bosnischen Stellen schicken. Bis der Fragebogen beantwortet ist, würden voraussichtlich ein bis zwei Jahre vergehen, hieß es in EU-Ratskreisen. Erst nach Prüfung durch die EU-Kommission können die EU-Außenminister dann darüber entscheiden, ob sie Bosnien-Herzegowina den offiziellen EU-Kandidatenstatus verleihen und ob die Bedingungen für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt sind.

Österreich ist wegen des Aufenthalts von Außenminister Sebastian Kurz bei der UNO-Generalversammlung in New York bei dem EU-Ministerrat auf Botschafterebene vertreten. Die EU-Minister befassen sich außerdem mit der Vorbereitung des EU-Gipfels am 20. und 21. Oktober. Er soll drei große Themen haben: Migration, die EU-Handelspolitik und die Beziehungen zu Russland.

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