Mi, 13. Dezember 2017

"Irrtum" in Syrien

18.09.2016 08:19

US-Kampfjets greifen Putin-Verbündete an

Nur eine Woche nach ihrer Vereinbarung ist die Waffenruhe für Syrien offenbar ernsthaft bedroht: Laut syrischen Staatsmedien und russischen Streitkräften griffen Kampfflugzeuge der US-geführten Koalition Stellungen der syrischen Regierungstruppen an. Die russische Armee sprach von mehr als 60 getöteten syrischen Soldaten, insgesamt sollen bis zu 90 Menschen getötet worden sein. Washington äußerte "Bedauern" über einen "Irrtum", der zum Verlust von Menschenleben geführt habe. Man habe dieses Bedauern über Russland auch Syrien übermittelt.

Die Angriffe seien am Samstagbend nahe dem Flughafen von Deir ez-Zor im Osten des Landes erfolgt, berichtete das syrische Staatsfernsehen am Samstag unter Berufung auf die Armee.

Die russischen Streitkräfte erklärten, dass mehr als 62 syrische Soldaten getötet und rund 100 weitere verletzt worden seien. Demnach drangen zwei F-16- und zwei A-10-Kampfflugzeuge vom Irak aus in den syrischen Luftraum ein. Die Jets hätten vier Angriffe gegen die vom Islamischen Staat umzingelten Stellungen der Regierungstruppen geflogen. Kurz nach den Angriffen hätten die IS-Kämpfer eine Offensive begonnen.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab die Zahl der Getöteten mit rund 90 an. Die angreifenden Kampfflugzeuge hätten jedoch nicht identifiziert werden können.

Brüchige Waffenruhe seit einer Woche
Die seit knapp einer Woche geltende Waffenruhe ist ohnehin brüchig. Diese war am Montag in Kraft getreten. Sie galt zunächst 48 Stunden, am Mittwoch wurde sie um zwei Tage verlängert. Am Freitag dann bot Russland eine erneute Verlängerung um 72 Stunden an - eine solche wurde offiziell aber nicht verkündet. Zudem gilt die Waffenruhe grundsätzlich nicht für Gebiete, in denen Dschihadisten aktiv sind.

Sollte die Feuerpause sieben Tage halten, wollen Moskau und Washington entsprechend ihrer Einigung eigentlich über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Dschihadisten in Syrien beraten. In der Erklärung der russischen Armee zu den Luftangriffen hieß es nun: "Wenn den Luftangriffen ein Irrtum bei den Zielkoordinaten zugrunde liegt, wäre dies eine direkte Folge der Weigerung der USA, ihre Einsätze gegen die terroristischen Gruppen in Syrien zu koordinieren."

Putin wirft Gegenseite "gefährlichen Pfad" vor
Bereits zuvor hatten beide Seiten neue Vorwürfe gegen einander gerichtet. Russlands Staatschef Wladimir Putin warf der Gegenseite einen "gefährlichen Pfad" vor. Seine Truppen vor Ort und die syrische Führung hielten sich an die Waffenruhe, sagte Putin nach Angaben der russischen Nachrichtenagenturen. Allerdings nutzten die von den USA unterstützten Rebellen den Stopp der Kampfhandlungen, um sich "neu zu organisieren". Washington habe "offensichtlich das Bestreben, die Möglichkeit zur Bekämpfung der rechtmäßigen Regierung in Syrien" zu behalten.

Putin gab zugleich den USA die Verantwortung dafür, dass über das Thema nicht im Sicherheitsrat beraten wurde. "Ich verstehe nicht, weshalb wir irgendein Abkommen verheimlichen sollen." Die für Freitag angesetzte Dringlichkeitssitzung war abgesagt worden, weil dabei auch über die Vereinbarung zur Waffenruhe gesprochen werden sollte. Die USA fürchteten, mit der Offenlegung der detaillierten Vereinbarung die von ihnen unterstützten Rebellen in Syrien zu gefährden. Unter anderem hatte Frankreich darauf bestanden, über die Einzelheiten der Vereinbarung informiert zu werden, bevor eine Resolution dazu verabschiedet wird.

Die von den Außenministern Russlands und der USA ausgehandelte Vereinbarung sieht auch Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung vor. US-Präsident Barack Obama warf der syrischen Führung vor, die humanitäre Hilfe zu blockieren. Washington machte zugleich eine militärische Kooperation mit Moskau im Kampf gegen Dschihadisten davon abhängig, dass die Hilfslieferungen die Bevölkerung erreichen.

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