Do, 23. November 2017

Türkei-Gespräche

15.09.2016 12:11

Kern: „Informelle Zustimmung“ in EU zu Abbruch

Die österreichische Position in der Frage eines möglichen EU-Beitritts der Türkei stößt innerhalb der Union - zumindest offiziell - bisher auf wenig Gegenliebe. Allerdings soll sich die Situation hinter verschlossenen Türen ganz anders darstellen. Wie Bundeskanzler Christian Kern am Donnerstag mitteilte, gibt es "informell" durchaus auch Zustimmung zu einem Abbruch der Verhandlungen.

Eine Mehrheit für einen Stopp der Gespräche sei aber nicht zu erwarten, weshalb es auch zu keiner Kursänderung kommen werde, erklärte Kern. Trotzdem bekräftigte er seinen Standpunkt, denn: Es sei im Interesse aller, "dass wir uns realistische Ziele setzen".

Kurz fordert "klare Worte gegenüber der Türkei"
Und dies könne jedenfalls "nicht der Vollbeitritt" der Türkei sein, ergänzte Außenminister Sebastian Kurz während des EU-Hauptausschusses im Nationalrat. Der Putschversuch vom Juli sei zu verurteilen, aber auch die Entwicklungen danach seien "gefährlich" und hätten schon bis nach Mitteleuropa Einfluss genommen. Man dürfe hier "nicht zusehen", sondern müsse "klare Worte gegenüber der Türkei" finden.

Kern will deshalb die Forderung nach einem Stopp der Beitrittsverhandlungen bei dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Bratislava am Freitag ansprechen. Die FPÖ stellte im Rahmen der Sitzung des EU-Hauptausschusses einen entsprechenden Antrag zum "umgehenden Abbruch der Verhandlungen".

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