Sa, 18. November 2017

Wahlkarten-Farce

13.09.2016 22:32

Bures: „Technisches Gebrechen und keine Intrige“

Nationalpräsidentin Doris Bures zeigt sich zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Bundespräsidentschaftswahl bedeckt. Es müsse "gewichtige Gründe" geben, um dieses Instrument einzusetzen, sagte sie am Dienstag in der "ZiB 2". Wie es derzeit aussehe, handle es sich beim Wahlkarten-Debakel um "ein technisches Gebrechen und nicht um eine Intrige".

Mit Ausdrücken wie "Staatskrise" solle man auch nicht hantieren, so Bures. Man habe die Situation gut meistern können und rasch reagiert. Die Möglichkeit der Einsetzung eines U-Ausschusses müsse man sich erst einmal ansehen. "Das ist ein Instrument, das steht dem Parlament zur Verfügung." Die beschlossene Aktualisierung des Wählerverzeichnisses verteidigte die Nationalratspräsidentin, bekannte aber: "Ja, das ist eine Anlassgesetzgebung."

Zur nicht abgestimmten Prag-Reise ihres Präsidiums-Kollegen, des FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer, der wie sie derzeit die Agenden des Staatsoberhauptes übernommen hat, sagte Bures: "Ich kann so eine Reise nicht verbieten." Sie habe ihn aber ersucht, die derzeit sensible Situation zu erkennen.

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