So, 17. Dezember 2017

Wahl in Kroatien

12.09.2016 10:32

Nationalistische HDZ gewinnt Parlamentswahl

Die nationalistisch-konservative Regierungspartei HDZ hat am Sonntag die vorgezogenen Parlamentswahlen in Kroatien gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kommt sie auf 61 Mandate, das von der sozialdemokratischen SDP angeführte Mitte-Links-Lager erreichte laut vorläufigem Wahlergebnis, das Montagfrüh veröffentlicht wurde, 54 Sitze. Der Ausgang der Wahl kommt unerwartet: Prognosen und auch Exit-Polls hatten ein totes Rennen zwischen den Großparteien vorausgesagt.

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen hätte erneut eine Pattsituation bedeutet, die sich nach der vorjährigen Wahl wochenlang hinauszog und mit einer instabilen Regierung endete. Leicht wird die Regierungsbildung aber erneut nicht werden. Der HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) werden aber gute Chancen eingeräumt, eine Koalitionsregierung bilden zu können.

Großer Triumph nach Umgragetief für HDZ
Der neue HDZ-Chef Andrej Plenkovic kündigte in der Wahlnacht an, sofort mit den Sondierungsgesprächen zu beginnen. Er zeigte sich offen für Partner, die der HDZ "nach Programm und nach Weltansicht" nahestehen. Mit seiner gemäßigten Art schaffte es der Europaabgeordnete in kürzester Zeit, den negativen Trend seiner Partei umzudrehen - nachdem sie vor drei Monaten die eigentliche Regierung zu Fall gebracht hatte, befand sich die HDZ eigentlich in einem Umfragetief.

Der wichtigste Mehrheitsbeschaffer ist erneut die schon bisher mitregierende konservative Reformpartei Most (Brücke), die bereits ein Ultimatum gestellt hat. Neben Most gilt aber auch die populistische Partei des Zagreber Bürgermeister Milan Bandic ("Milan Bandic 365 - Partei der Arbeit und Solidarität"), die auf zwei Mandate kommt, als potenzieller Koalitionspartner. Die beiden Parteien haben die HDZ bereits in der vorherigen Regierung unterstützt. Die drei Parteien könnten sich im Parlament auf eine absolute Mehrheit von 76 der 151 Mandate stützen.

Politische Analytiker erwarten weiters, dass sich die Minderheitsabgeordneten, für die acht Sitze reserviert sind, der HDZ anschließen könnten. Außerdem wird damit gerechnet, dass sich auch einige Parlamentarier der populistischen Partei "Zivi zid" (Lebende Mauer) auf die Seite der Konservativen schlagen könnten. Beobachter gehen nämlich davon aus, dass die sehr heterogene Gruppierung, die mit acht Sitzen rechnen kann, bald auseinanderfallen wird. Das Wahlergebnis von "Zivi zid", die bisher nur einen Oppositionsabgeordneten stellte, ist die größte Überraschung dieser Wahl.

Lange Gesichter bei den Sozialdemokraten
Den Sozialdemokraten stand am Wahlabend die Enttäuschung in die Gesichter geschrieben. Den enormen Vorsprung auf die HDZ, den die Partei nach dem Sturz der Regierung im Sommer aufgebaut hatte, konnte sie am Wahltag nicht in Parlamentssitze umsetzen. SDP-Chef Zoran Milanovic sprach von "keinem glücklichen Tag" für Kroatien. Sein Auftritt am Wahlabend wurde von Analytikern als ein Angebot in Richtung großer Koalition verstanden.

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