Sa, 18. November 2017

„Hoffentlich 2016“

10.09.2016 12:09

Van der Bellen: „Werden ‚Klebstoffkrise‘ lösen“

Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen geht mittlerweile fix von einer Verschiebung der Wiederholung der Hofburg-Stichwahl aus. "Ich glaube nicht, dass der Termin am 2. Oktober zu halten ist", sagte er am Samstag. Die Festlegung eines neuen Termins sei Sache der Bundesregierung und des Parlaments. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass die "Klebstoffkrise" zu bewältigen sei, und hofft, "dass es noch 2016 der Fall sein kann".

"Wir haben ein Problem in Österreich und was ist die Ursache des Problems? Ein Klebstoff", fasste der ehemalige Grünen-Chef die Situation zusammen. "Ich gebe zu, ich war im ersten Moment auch genervt", sagte er. Aber man müsse die Kirche im Dorf lassen, appellierte Van der Bellen: "Das werden wir ja wohl noch lösen können, dieses Problem."

"Weil der verdammte Klebstoff nicht ausreicht"
Die Vorstellung, dass eine Stimme unter allen rechtlichen Voraussetzungen abgegeben und dann als ungültig erklärt werde, "weil der verdammte Klebstoff nicht ausreicht", sei "unerträglich", so Van der Bellen. "Jeder Staatsbürger muss die Garantie haben, dass seine Stimme gezählt wird." Nach den vorliegenden Informationen gehe er nicht davon aus, dass die Wahl am 2. Oktober ordnungsgemäß durchgeführt werden könne.

Man habe jedoch nicht mehr Information als die Öffentlichkeit, so Wahlkampfmanager Lothar Lockl. Es habe einfach so viele Beschwerden über sich auflösende Wahlkarten gegeben, dass es offensichtlich sei, dass die Wahl so nicht stattfinden könne. "Ich bitte alle Österreicher, sich nicht verunsichern zu lassen", appellierte Van der Bellen. "Klebstoffkrisen können überall auftauchen. Wir werden diese Krise bewältigen."

Den Vorstoß der FPÖ, die Briefwahl ausfallen zu lassen, lehnte Van der Bellen vehement ab: "Ich muss mich wundern, mit welcher Leichtfertigkeit hier Grundrechte ausgehöhlt werden", sagte er. Es sei "wirklich erstaunlich, dass eine Parlamentspartei, die die demokratischen Grundrechte kennen sollte, so einen Vorschlag macht". Einer erneuten Verlängerung des Wahlkampfs konnte er - trotz aller Schwierigkeiten - sogar etwas Lustiges abgewinnen: "Es hat etwas Charmantes, den amerikanischen Wahlkampf zumindest in der Länge zu schlagen", scherzte Van der Bellen.

Sobotka in Schutz genommen
Zur Frage, ob personelle Konsequenzen aus dem Wahlkarten-Debakel zu ziehen seien, wollte Van der Bellen nicht Stellung nehmen. "Soviel ich weiß, hatte der Innenminister keinen Grund anzunehmen, dass jetzt Probleme bei einer Druckerei auftreten, wo vorher keine aufgetreten sind", verteidigte er Minister Wolfgang Sobotka. Er verstehe, dass die mögliche Verschiebung ein Ärgernis für viele Wähler sei, halte es jedoch für eine moralische Pflicht, das Wahlrecht auszuüben. Außerdem sei es "keine irrelevante Wahl", sondern eine Richtungswahl, rief er dazu auf, wählen zu gehen.

Weiterer Verlauf des Wahlkampfs noch ungewiss
In Bezug auf die weitere Vorgehensweise im Wahlkampf wollte Lockl noch nicht zu viel preisgeben. "Das sind alles Fragen, die wir uns in den nächsten Tagen und Wochen unter der Voraussetzung, dass der Wahltermin verschoben wird, stellen", sagte er. Er sei zuversichtlich, dass die Menschen Van der Bellen weiterhin unterstützen würden, auch in finanzieller Hinsicht. Die Plakate, die ursprünglich am Sonntag präsentiert werden hätten sollen, könnten natürlich nicht mehr verwendet werden, sollte der Termin verschoben werden.

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