Kurz verwundert

Hofer: Flüchtlingslager auf Inseln “überzogen”

08.09.2016 18:07

Der vor der Stichwahl-Wiederholung sichtlich zurückhaltender auftretende FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hat nun offenbar auch seine harte Linie in der Flüchtlingsfrage aufgeweicht. In einem Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin "Stern" stellte sich der Präsidentschaftskandidat gegen den Vorschlag von Außenminister Sebastian Kurz, Asylwerber außerhalb Europas auf Inseln unterzubringen, bis ihre Anräge geprüft wurden. "Meine Begeisterung hält sich sehr in Grenzen", wird Hofer im Nachrichtenmagazins "Stern" zitiert. Kurz zeigte sich verwundert über den Schwenk in der FPÖ, die noch vor Kurzem gemeint habe, er hätte die Idee von den Blauen kopiert.

"Wenn man es mit dem Thema ehrlich meint, dann muss man die derzeitige Situation in Italien offen ansprechen. Die Migranten kommen zu den Hotspots auf den Inseln und werden von dort auf das Festland weitergewunken anstatt dass sie angehalten werden, versorgt und ihre Rückstellung organisiert wird", sagte ein Sprecher von Kurz in einer Stellungnahme gegenüber krone.at.

Kurz: "Wenn Hofer weiterwinken will, soll er es sagen"
Wenn jemand auf einer Insel ankomme, gebe es nur zwei Möglichkeiten, so der Sprecher weiter: "Entweder man winkt ihn weiter, und damit bis nach Mitteleuropa, oder er wird angehalten. Der Außenminister ist dafür, die Leute zu stoppen. Wenn Hofer fürs Weiterwinken ist, soll er es sagen."

Die Idee von Kurz gehe zu weit, hatte Hofer zuvor gegenüber dem "Stern" gesagt: "Ich glaube, das ist eine Maßnahme, die - um es diplomatisch auszudrücken - überzogen ist."

Kurz hatte - wie auch die FPÖ-Partnerpartei Alternative für Deutschland - vorgeschlagen, das australische Modell für die EU zu übernehmen und Geflüchtete bis zur Entscheidung über ihre Asylanträge auf Inseln in fremdem Staatsgebiet zu internieren. Das Modell wird von Menschenrechtlern als inhuman kritisiert.

"Aus Mittelmeer gerettete Menschen nach Libyen bringen"
In dem Interview schlägt Hofer allerdings vor, auf dem Weg von Libyen aus dem Meer Gerettete nicht nach Italien zu bringen. "Man darf nicht durch falsch verstandene Menschlichkeit Signale setzen, um noch mehr Menschen zu motivieren, sich auf den gefährlichen Weg übers Meer zu machen", so Hofer. Man solle die Menschen in das Bürgerkriegsland Libyen zurückbringen.

Weiters unterstreicht der FPÖ-Kandidat seine Ablehnung des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei. Die mit der EU ausgehandelte, bisher nicht umgesetzte Visafreiheit für türkische Staatsbürger werde künftig von drei Millionen Syrern dazu genützt werden, einen türkischen Pass zu bekommen und damit in die Europäische Union weiterzureisen. Das habe ihm "der Regierungschef eines EU-Mitgliedslandes" gesagt, dessen Namen er nicht verraten dürfe, so Hofer.

"Sie werden sich wundern"-Satz als kapitaler Fehler
In dem Gespräch mit dem deutschen Magazin sagt der 45-Jährige, er wolle sein mögliches Amt als Bundespräsident besonnen und verantwortungsvoll ausüben. Der Satz, der im Wahlkampf für Aufregung gesorgt hatte - "Sie werden sich wundern, was alles gehen wird" -, sei nicht als Andeutung auf breite Machtausübung gemeint gewesen. "Der Satz war einer der kapitalsten Fehler in meinem Wahlkampf", so Hofer.