Fr, 24. November 2017

Treffen mit Zeman

07.09.2016 16:26

Verwirrung um Hofers „Freundschaftsbesuch“ in Prag

Ein von FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer für Montag angesetzter Besuch in Prag, bei dem der derzeitige Dritte Nationalratspräsident den tschechischen Staatschef Milos Zeman treffen soll, sorgt im Vorfeld für Verwirrung. Der Grund: Hofer hat als Dritter Nationalratspräsident offiziell um Unterstützung der österreichischen Botschaft in Prag ersucht. Im Nationalratspräsidium weiß man allerdings nichts von der Reise.

Seine beiden Kollegen als Nationalratspräsidenten - Doris Bures (SPÖ) und Karlheinz Kopf (ÖVP) - hat Hofer offenbar nicht über seinen offiziellen Besuch im Nachbarland informiert. "Die Reise ist weder mit dem Parlament akkordiert, noch wird sie vom Parlament bezahlt", heißt es vonseiten der Parlamentsdirektion. Auch der internationale Dienst des Parlaments, der Auslandsaufenthalte stets mitorganisiere, sei nicht informiert. Somit könne Hofer lediglich als "FPÖ-Politiker" oder "Privatperson" nach Prag reisen.

"Plaudern" und "Kennenlernen" geplant
In einem tschechischen Medienbericht wurde Hofer als Interimspräsident bezeichnet. Aber in dieser Rolle möchte der FPÖ-Kandidat in der Stichwahl-Wiederholung nicht empfangen werden. Es handle sich um einen "Freundschaftsbesuch", man werde "plaudern" und "sich kennenlernen", sagte hingegen Hofers Sprecher Martin Glier am Mittwoch. Das Gespräch mit dem für seine populistischen Anwandlungen bekannten Zeman finde in Hofers Funktion als Dritter Nationalratspräsident statt, nicht als interimistisches Staatsoberhaupt. "Hier gibt es ja die Übereinkunft, dass keine repräsentativen Funktionen wahrgenommen werden", so Glier.

Hofer will Wahlkampf strikt von derzeitigem Amt trennen
Hofer ist bis zur Bundespräsidentenstichwahl gegen Alexander Van der Bellen und der Angelobung des Siegers gemeinsam mit den beiden anderen Nationalratspräsidenten, Doris Bures (SPÖ) und Karlheinz Kopf (ÖVP), interimistisches Staatsoberhaupt der Republik Österreich. Er hatte bei seiner Amtsübernahme jedoch versprochen, den Wahlkampf strikt von seiner offiziellen Funktion zu trennen.

Erst kürzlich hatte die FPÖ Vorwürfe, Hofer nütze seinen Dienstwagen für Wahlkampfzwecke, mit dem Argument zurückgewiesen, er zahle "den üblichen Anteil für die Privatnutzung". In Zeiten "des Intensivwahlkampfes" sei er "weiterhin im Auto des Wahlkampfteams unterwegs".

Zeman ist ein "Hofer-Fan"
Zeman hatte die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl mit dem Argument, der Briefwahl skeptisch gegenüberzustehen, begrüßt. Das Ergebnis "steht in den Sternen", sagte er nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Anfang Juli. Seine Präferenz hatte er schon zuvor klargemacht: "Ich bestreite nicht, dass ich Fan von Herrn Hofer bin, weil ich die Parteien der Grünen nicht mag", sagte Zeman.

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