Sa, 16. Dezember 2017

Regierungskrise

02.09.2016 21:08

Spanien: Rajoy erneut an Wiederwahl gescheitert

Spaniens amtierender Regierungschef Mariano Rajoy ist am Freitagabend im Parlament erneut an der Wiederwahl zum Regierungschef gescheitert. Wie schon beim ersten Wahlgang am Mittwoch stimmten nur 170 der 350 Abgeordneten für den Chef der konservativen Volkspartei.

Spanien befindet sich seit einigen Monaten in einer Regierungskrise. Das Land hat seit Ende vergangenen Jahres bereits zwei Parlamentswahlen hinter sich und weiterhin keine Regierung mit Parlamentsmehrheit in Sicht. Das Votum am Freitag könnte daher erneute Neuwahlen auslösen.

Im Parlament erhielt Rajoy am Mittwoch und am Freitag nur die Unterstützung der liberalen Ciudadanos und einer Kleinpartei aus den Kanaren. Gegen ihn stimmten die Sozialisten, die Linkspartei Podemos sowie Regionalparteien aus dem Baskenland und Katalonien. Die Gegner Rajoys konnten sich aber bisher ebenfalls keine eigene Regierungsmehrheit zimmern.

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