Ton wird schärfer
Merkel will nun europäische Ein- und Ausreisedatei
Der Ton der deutschen Kanzlerin in Bezug auf Migration wird zusehends schärfer: Nachdem Angela Merkel zuletzt "Fehler" in der der Flüchtlingspolitik eingeräumt und Abschiebungen als "das Wichtigste" bezeichnet hatte, spricht sie sich nun für eine allgemeine Einreisekontrolle in Europa aus. Vor dem Hintergrund der IS-Anschläge von Ansbach und Würzburg fordert Merkel die Einführung einer europäischen Ein- und Ausreisedatei.
"Die Anschläge von Ansbach und Würzburg, deren Täter ordentlich registriert waren, haben uns zudem gezeigt, dass wir bessere Frühwarnsysteme nach dem Vorbild der USA brauchen. Das heißt, man registriert, wer in ein europäisches Land kommt, ob mit oder ohne Visum, und wer wieder ausreist, damit man genau weiß, wer nicht ausgereist ist und sich noch irgendwo im Schengen-Raum aufhält", sagt die deutsche Bundeskanzlerin in einem "Bild"-Interview.
Ansbach-Attentäter bereits in Bulgarien und Österreich registriert
Im Fall des Attentäters von Ansbach war dieser, bevor er über die Balkanroute nach Deutschland gelangte, bereits in Bulgarien und auch von den österreichischen Behörden registriert worden. Der 27 Jahre alte Syrer hätte nach Sofia abgeschoben werden sollen, lange bevor er die Tat beging. Mit einem effizienten elektronischen Kontrollsystem hätte der Anschlag auf das Ansbacher Musikfestival wohl verhindert werden können.
Schlechte Umfragewerte für Merkel
Merkel musste für ihre Flüchtlingspolitik immer wieder Kritik einstecken, in Meinungsumfragen hat zuletzt die Zufriedenheit der Deutschen mit ihrer Kanzlerin abgenommen. Im am Donnerstagabend veröffentlichten ARD-"Deutschlandtrend" fiel der Zustimmungswert zu Merkel erneut um zwei Punkte auf 45 Prozent. Dies ist ihr niedrigster Wert seit 2011.
"Kein neues 2015"
Was die Aufnahme von weiteren Flüchtlingen betrifft, versicherte Merkel am Donnerstag in Berlin, "dass es so etwas wie im vorigen Jahr nicht noch einmal geben werde". 2015 nahm Deutschland bekanntlich rund eine Million Migranten auf.
"Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung"
Unsere Nachbarn haben seither ihr Asylrecht massiv verschärft. Das Wichtigste sei laut Merkel nun, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. "Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung", so Merkel. Es könnten nur jene bleiben, die wirklich verfolgt seien.
Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.