Do, 14. Dezember 2017

Hintergründe unklar

31.08.2016 20:43

Türkischer Innenminister zurückgetreten

Der türkische Innenminister Efkan Ala ist zurückgetreten. Der Ministerpräsident und Chef der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP, Binali Yildirim, habe Alas Amt am Mittwochabend dem bisherigen Arbeitsminister Süleyman Soylu übergeben, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu. Über die Hintergründe des Rücktritts war zunächst nichts bekannt.

In der Türkei werden immer wieder schwere Terroranschläge verübt. Zuletzt hatte die türkische Regierung die Terrormiliz Islamischer Staat für ein Attentat auf eine Hochzeit in Gaziantep mit mehr als 50 Toten verantwortlich gemacht. Auch die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK verübt weiterhin Anschläge.

Kurdische Politiker kündigen Hungerstreik an
Aus Protest gegen die Haftbedingungen von PKK-Chef Abdullah Öcalan wollen 50 prokurdische Politiker und Aktivisten in der Türkei in einen Hungerstreik treten. Die Gruppe kündigte am Mittwoch in Diyarbakir an, ab Montag an die Nahrungsaufnahme zu verweigern. An der Protestaktion wollen sich auch Abgeordnete der prokurdischen Partei HDP beteiligen.

Der Hungerstreik soll erst beendet werde, wenn die Behörden Auskünfte über den Anführer der PKK erteilen. Die Gruppe beklagte, dass seit Monaten eine Informationssperre verhängt worden sei. Bei der Versammlung in Diyarbakir wurde ein großes Plakate mit dem Konterfei Öcalans an einem Gebäude befestigt. Die Polizei ordnete die Entfernung des Bildes an.

Öcalan verbüßt lebenslange Haftstrafe
Öcalan war 1999 in einem Hochverratsprozess zum Tode verurteilt worden. 2002 wurde seine Strafe nach Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei in lebenslange Haft umgewandelt. Seit im vergangenen Sommer nach zweieinhalb Jahren der Waffenstillstand zwischen der PKK und der türkischen Regierung zerbrach, dürfen weder seine Anwälte noch seine Angehörigen Öcalan im Gefängnis besuchen.

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