Di, 20. Februar 2018

Wahlwiederholung

31.08.2016 18:30

Jedes Detail wird ganz genau erklärt

Der Countdown läuft: Noch gut ein Monat ist es bis zur Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl am 2. Oktober. Besonders im Fokus stehen die Wahlleiter und die alleine in der Steiermark gut 10.000 Beisitzer. 46 Seiten dick ist der druckfrische Leitfaden des Innenministeriums! In der Steiermark gibt es sogar noch detailliertere Informationen.

Diesmal muss alles klappen: Nachdem bei der ersten Stichwahl in 14 Bezirken - darunter drei steirischen - Formalfehler beim Auszählen der Briefwahlstimmen (zu früh, von nicht befugten Personen usw.) festgestellt wurden und der Verfassungsgerichtshof die Wahl aufhob, wird nun penibel auf die Einhaltung aller Vorschriften geachtet.

Auf 46 Seiten regelt das Innenministerium jedes Detail, etwa wann Hilfsorgane zum Auszählen bestellt werden dürfen, wer im Wahllokal anwesend sein darf (diesmal keine Medienvertreter!) und welche Vorsortierung der Wahlkarten zulässig ist. Wichtig: Nach dem Ankreuzen darf der Stimmzettel nicht vom Wähler selbst in die Urne eingeworfen werden; diese Aufgabe bleibt dem Wahlleiter vorbehalten.

Steiermark geht noch mehr ins Detail
Manfred Kindermann, der Leiter der Landeswahlbehörde, schätzt, dass der Leitfaden diesmal um ein Drittel umfangreicher ist als sonst, "vieles ist genauer interpretiert". Die Steiermark geht sogar noch einen Schritt weiter: Diese Woche wird ein Schreiben an alle Bezirkswahlbehörden abgeschickt, das noch umfassendere Ausführungen umfasst und einige Punkte noch stärker konkretisiert…

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