Do, 19. Oktober 2017

EU-Kommissar Hahn:

26.08.2016 22:33

„Visafreiheit für Türken nur theoretisch möglich“

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn erachtet die Einführung der visafreien Einreise türkischer Staatsbürger in die EU bis 1. Oktober als nur "theoretisch möglich". "Die, die sich intensiv mit der Materie befassen, sind relativ skeptisch, dass dem so sein wird", sagte Hahn am Freitagabend zu entsprechenden Aussagen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Alpbach.

Für eine Visafreiheit müsse die Türkei die dafür vorgesehenen Kriterien erfüllen, erklärte Hahn im Ö1-"Europajournal". "Es liegt an der Türkei." Der EU-Kommissar betonte zudem, dass der vereinbarte Aktionsplan vom Vorjahr mehrere Elemente umfasse - abgesehen vom Flüchtlingsdeal und der Visaliberalisierung auch die Aktivierung der Beitrittsverhandlungen und die Adaptierung der Zollunion. "Diese Elemente stehen nebeneinander und bedingen einander nicht."

Skepsis über möglichen EU-Beitritt der Türkei
Ebenso zurückhaltend wie zur Visafreiheit äußerte sich Hahn zur Ansicht des türkischen Botschafters in Brüssel, wonach ein EU-Beitritt Ankaras innerhalb von fünf Jahren erreichbar wäre: Alles, was den Beitritt eines Landes zur Europäischen Union betreffe, bedürfe der Einstimmigkeit aller EU-Mitgliedsstaaten, erklärte Hahn.

Die Verhandlungskapitel, die sich mit der Rechtsstaatlichkeit befassen, seien noch nicht eröffnet. Außerdem hänge der Prozess von den Zypern-Gesprächen und der politischen Lage insgesamt ab. "Ich kann mir - ehrlich gesagt - nicht vorstellen, dass in so einer kurzen Zeit die Gespräche abgeschlossen sein können." Die Verhandlungen müssten darüber hinaus "ergebnisoffen" geführt werden.

Hahn betonte, dass es im Interesse der EU sei, Stabilität in der Türkei zu haben. Die Türkei sei einer, "wenn nicht der wesentlichste Partner", sagte der ÖVP-Politiker und verurteilte erneut den Putschversuch.

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