Mo, 18. Dezember 2017

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26.08.2016 08:22

OSZE prüft Einsatz von Wahlbeobachtern

Wird die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten am 2. Oktober unter Beobachtung der OSZE stattfinden? Nach einem Antrag des Außenministeriums Ende Juli befinden sich die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa seit Donnerstag zur Prüfung der Lage in Wien.

Die OSZE hat bisher dreimal Missionen im Zusammenhang mit Wahlen in Österreich durchgeführt. Erstmals wurde im Jahr 2010 eine Wahl - die Bundespräsidentschaftswahl - begleitet. Anschließend wurde bei den Wahlkarten zu strikteren Regeln geraten, vor allem hinsichtlich der Bestimmungen der Verteilung, Retournierung und Aufbewahrung.

Die OSZE entsandte - jeweils auf Einladung Österreichs - neben der Beobachtermission 2010 auch Vertreter zur Nationalratswahl 2013 sowie eine Mission im Februar dieses Jahres. Bei Letzterer handelte es sich um eine reine Bedarfsanalyse im Vorfeld der Bundespräsidentschaftswahl.

Da die Gespräche für die OSZE-Experten zufriedenstellend abliefen, wurde es als nicht notwendig erachtet, eine eigene Mission anlässlich der Wahl zu entsenden.

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