Sa, 21. Oktober 2017

Hunderte Internierte

17.08.2016 10:20

Australien schließt umstrittenes Lager auf Manus

Australien will das umstrittene Flüchtlingslager auf der Insel Manus in Papua-Neuguinea schließen, in dem zuletzt Hunderte Menschen interniert waren. Das gab die Regierung von Papua-Neuguinea am Mittwoch bekannt, ohne ein Datum für die Schließung zu nennen. Der Umgang der australischen Regierung mit Flüchtlingen steht international in der Kritik.

Das Land lässt grundsätzlich keine Bootsflüchtlinge ins Land, sondern bringt diese in Lager auf Manus und Nauru. Selbst wenn die Menschen Asyl zugesprochen bekommen, müssen sie auf den Inseln bleiben. Menschenrechtsorganisationen prangern die harten Bedingungen in den Lagern an, immer wieder komme es deshalb zu Selbstverletzungen und Suizidversuchen von Flüchtlingen.

Höchstgericht von Papua-Neuguinea: Internierung illegal
Papua-Neuguinea hatte bereits im April mitgeteilt, das Lager auf Manus schließen zu wollen. Zuvor hatte das Oberste Gericht der Inselgruppe die Internierung von Flüchtlingen für illegal erklärt. Die Lagerhaft verstoße gegen das Grundrecht auf persönliche Freiheit und sei deshalb verfassungswidrig und unrechtmäßig, urteilten die Richter.

Was nach der nun im Raum stehenden Schließung des Lagers auf Manus mit den derzeit rund 800 dort internierten Menschen passiert, ist unklar. Der australische Migrationsminister Peter Dutton stellte umgehend klar, dass Australien die Flüchtlinge nicht aufnehmen werde. "Es ist seit Langem die Position dieser Regierung, mit Papua-Neuguinea zusammenzuarbeiten, um das Lager auf Manus zu schließen", so Dutton am Mittwoch. Australien werde dem Nachbarland dabei helfen, eine Ansiedelung der Betroffenen in Papua-Neuguinea oder ihre Rückkehr in ihre Heimatländer zu organisieren.

Vorbild für Kurz
In Österreich hatte Außenminister Sebastian Kurz Anfang Juni mit dem Vorschlag, das australische Modell auch für Europa zu übernehmen, für Aufregung gesorgt. In Australien kämen keine illegalen Migranten mehr an und es ertrinke auch niemand mehr, argumentierte er damals. Kritik von Menschenrechtlern an diesem Modell bezeichnete er als "halbe Wahrheit".

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