Mo, 19. Februar 2018

Verfassungsschutz

08.08.2016 08:51

Deutschland will mehr Daten von Facebook & Co.

Im Kampf gegen den Terrorismus fordert der Chef des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, einen intensiveren Datenaustausch zwischen sozialen Netzwerken und Sicherheitsbehörden. Maaßen erhofft sich dadurch mehr Aufschluss über die Dschihadisten-Szene.

Soziale Netzwerke seien "ein wichtiges Kommunikationsmittel für Dschihadisten", sagte Maaßen der "Rheinischen Post" vom Montag. "Daher ist eine enge Kooperation der Sicherheitsbehörden mit den Betreibern sozialer Medien notwendig." Auch der Staatssekretär im Innenministerium, Günter Krings, hält eine raschere Auswertung der Daten unter "Wahrung rechtsstaatlicher Regeln" für sinnvoll. "Die Kommunikation in den sozialen Medien ist ja definitionsgemäß nicht höchstprivat", sagte Krings der Zeitung.

Anfragen laut Facebook oft fehlerhaft
Facebook wies den Vorwurf, nur zögerlich mit den Behörden zusammenzuarbeiten, zurück. In Bayern, anderen Bundesländern und auch Bundesbehörden habe man Ansprechpartnern gezeigt, wie man erfolgreich Anfragen an Facebook stellen kann. Eine große Anzahl von Polizisten wüsste allerdings nicht, wie man eine erfolgreiche Meldung einreichen könne. "Zusammen mit unseren Ansprechpartnern in den Strafverfolgungsbehörden arbeiten wir unermüdlich daran, das Verständnis für das korrekte Prozedere zu erhöhen."

Sicherheitsbehörden und Strafverfolgungsbehörden in Deutschland hatten nach Angaben des sozialen Netzwerks im vergangenen Jahr insgesamt 5484 Anfragen an Facebook gerichtet, darunter 3140 in der zweiten Jahreshälfte. In 554 Fällen wurde der Zugriff auf Inhalte beschränkt, weil er nach deutschem Recht wegen Volksverhetzung, Leugnung des Holocausts oder anderer Vorschriften verboten war.

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