So, 19. November 2017

Türkei legt nach

05.08.2016 19:41

„Wien ist die Hauptstadt des radikalen Rassismus“

Der Streit zwischen Österreich und der Türkei spitzt sich zu. Der türkische Außenminister Ahmet Cavusoglu hat am Freitag die jüngsten Forderungen von Bundeskanzler Christian Kern über einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit seinem Land als "hässlich" bezeichnet. Er wies sämtliche Aussagen Kerns zurück und bezeichnete Österreich als "Hauptstadt des radikalen Rassismus". Als Reaktion wurde am Freitag der türkische Botschafter ins österreichische Außenministerium bestellt.

Kern hatte mit seinem Vorstoß eine europaweite Debatte über die EU-Mitgliedschaft der Türkei losgetreten. Für seine Forderung nach einem Abbruch der Beitrittsgespräche erntete er am Donnerstag scharfe Kritik aus Ankara, aber Zuspruch unter anderem aus Deutschland. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker meinte jedoch, es wäre ein "schwerer Fehler", Ankara die Tür zuzuschlagen.

In einer ersten Reaktion mahnte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz von seinem türkischen Amtskollegen Zurückhaltung ein und wies die Vorwürfe zurück. Die Türkei sollte lieber ihre Hausaufgaben machen, so Kurz zur Nachrichtenagentur Reuters.

Türkischer Botschafter ins Außenministerium bestellt
Danach wurde der türkische Botschafter ins Außenministerium bestellt. Wie Sprecher Thomas Schnöll am Freitagabend erklärte, hat das Ministerum dabei gegen die jüngsten Äußerungen "schärfstens protestiert".

Kanzler fordert "Reset-Knopf" in Beitrittsverhandlungen
Kanzler Kern hatte am Mittwochabend in der "ZiB 2" des ORF gesagt, er werde die Frage eines Abbruchs der Verhandlungen beim EU-Gipfel am 16. September in Bratislava aufs Tapet bringen. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seien "nur noch diplomatische Fiktion", so Kern. Es sei an der Zeit, den "Reset-Knopf" zu drücken: "Es braucht ein alternatives Konzept."

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