Fr, 20. Oktober 2017

In Spanien

28.07.2016 21:16

Ministerpräsident Rajoy soll Regierung bilden

Nach sieben Monaten der politischen Blockade hat Spaniens König Felipe am Donnerstag einen weiteren Anlauf für eine Regierungsbildung unternommen: Der König erteilte erneut dem amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy den Auftrag, eine Regierung zustande zu bringen, wie Rajoy selbst mitteilte. Alle großen Parteien im Parlament lehnen eine Koalition mit Rajoy und seiner konservativen Volkspartei (PP) derzeit nach wie vor ab.

Wegen der Blockade wurden die Spanier Ende Juni erneut zu den Wahlurnen gerufen. Die Wahl erbrachte jedoch fast dasselbe Gewicht für die größeren Parteien wie bei den voraufgegangenen Wahlen im Dezember. Rajoy konnte mit seinen Konservativen zwar leicht zulegen, ihm fehlen aber mit 137 von 350 Mandaten zahlreiche Stimmen zur absoluten Mehrheit.

Bisher keine parlamentarische Mehrheit in Sicht
Der König hatte in den vergangenen Tagen die Vertreter kleinerer Parteien und am Donnerstag die Spitzen der großen im Parlament vertretenen Parteien getroffen. Neben der PP sind dies zunächst die Sozialdemokraten (PSOE), die selbst lange an der Regierung waren. Bei den beiden Wahlen in den vergangenen Monaten kamen zudem zwei neue Parteien in den zweistelligen Bereich und brachen damit das langjährige Zwei-Parteien-System in Spanien auf: das Linksbündnis um Podemos sowie die Liberalen von Ciudadanos.

Zur Regierungsbildung muss Rajoy neben einigen kleineren Parteien auch entweder die PSOE oder die Ciudadanos als Koalitionspartner gewinnen. Denkbar ist notfalls auch eine Minderheitsregierung, die sich von mehreren Parteien tolerieren lässt. Gelingt all dies nicht, so wären erneut eine Neuwahl erforderlich.

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