Fr, 17. November 2017

Doskozil zu Terror:

25.07.2016 19:36

„Fehler der letzten Jahre endlich korrigieren“

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hat am Montag mit einer scharfen Forderung auf die jüngsten Anschläge in Deutschland, vor allem zuletzt in Ansbach, reagiert: "Rückführungen gehören rigoros umgesetzt. Der Rechtsstaat kann nur funktionieren, wenn die Gesetze und Regeln auch eingehalten werden. Das müsste schon längst in ganz Europa gängige Praxis sein. Die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre müssen endlich korrigiert werden."

"All jene, die kein Recht auf Asyl haben und somit nicht aufenthaltsberechtigt sind, müssen auch abgeschoben werden und das Land verlassen", so Doskozil weiter.

Hofer: "Brauchen eine andere Ausländerpolitik"
Auch der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer fand klare Worte: "Der Terror in Europa zeigt, dass wir eine andere Ausländerpolitik brauchen. Die Politik der offenen Grenzen und der falschen Toleranz muss beendet werden. Es ist außerdem abzulehnen, dass solche Taten mit psychischen Problemen entschuldigt werden."

Wahre Horror-Bilanz in Deutschland
In den vergangenen Tagen hatte eine blutige Anschlagsserie Deutschland erschüttert. Bei vier Bluttaten, drei davon in Bayern, waren binnen nur sieben Tagen 13 Menschen ums Leben gekommen und 41 weitere teils schwer verletzt worden. Auffällig: Bei drei Tätern handelte es sich um Asylwerber. Erst am Sonntagabend hatte ein Flüchtling das Gelände eines Open-Air-Konzerts in Ansbach betreten wollen, war am Eingang jedoch abgewiesen worden, weil er keine Eintrittskarte hatte. Kurz darauf explodierte sein Rucksack, als sich der Täter gerade vor einem Weinlokal aufhielt. Er selbst starb, mehrere Menschen wurden verletzt.

Rückführungen mit Hercules-Maschinen gestartet
Am vergangenen Mittwoch waren in Österreich die ersten Abschiebungen mit einer Hercules-C-130-Maschine des Bundesheeres durchgeführt worden. Elf männliche Asylwerber wurden mit einem 37-köpfigen Begleitteam nach Bulgarien rückgeführt.

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