Sa, 16. Dezember 2017

Anti-Terror-Treffen

22.07.2016 10:03

Kurz präsentiert Strategie gegen "einsame Wölfe"

Außenminister Sebastian Kurz hat am Donnerstag bei einer Konferenz der Anti-IS-Allianz in Washington über Österreichs Erfahrungen im Kampf gegen den Terror berichtet. Wichtig sei es dabei vor allem, gegen "einsame Wölfe" vorzugehen. Österreich habe hier mit dem Islamgesetz, der Ombudsstelle gegen Extremismus und diversen anderen Projekten schon wichtige Maßnahmen gesetzt. Dennoch müsste international noch "hart und konsequent" gearbeitet werden, um künftig Anschläge zu verhindern.

"Österreich ist zwar nicht militärisch aktiv, aber gegenüber Terror sind wir nicht neutral", erklärte Kurz auf der Konferenz. Aus seiner Sicht gehe es darum, an vor allem zwei Schwerpunkten aktiv zu sein: Der Stabilisierung und Hilfe vor Ort (hier übernimmt Österreich etwa eine führende Rolle im Nordirak) und im Kampf gegen die Radikalisierung in Europa. Dabei sei sowohl der Terror bzw. Dschihadismus, als auch der Islamismus als politische Ideologie verstärkt im Auge zu halten.

Kerry: "Schnellerer Informationsaustausch nötig"
Das Treffen der rund 30 Verteidigungs- und Außenminister in der US-Hauptstadt soll die Einheit der Anti-IS-Allianz beschwören. "Der Austausch von Informationen war immer ein wichtiger Teil der Aufgabe der Koalition", sagte US-Außenminister John Kerry. Er spiele auch eine große Rolle bei dem Bemühen, die Reise ausländischer Terroristen nach Syrien und in den Irak zu unterbinden. "Aber es ist auch klar, dass wir mehr tun müssen", sagte Kerry. Strukturelle und bürokratische Hindernisse müssten abgebaut werden, der Austausch müsse schneller vonstattengehen. "Der Grenzposten in Südeuropa muss Informationen über einen Terrorverdächtigen zur selben Zeit haben wie der Sicherheitsbeamte am Flughafen Manila."

Der US-Beauftragte für die Anti-IS-Koalition, Brett McGurk, sagte bei der Konferenz, die Befreiung der irakischen Stadt Mossul sei "in Sicht". Die IS-Miliz hat die im Norden des Landes gelegene Stadt zu ihrer Hauptstadt ausgerufen und sich dort verschanzt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, eine Vertreibung des IS aus Mossul würde den Anstrengungen der Anti-IS-Allianz im Nachbarland Syrien nutzen. Die Strukturen der Gruppe in Syrien und im Irak seien miteinander verbunden. Eine Niederlage des IS in Mossul würde "ganz ohne Zweifel" auch Folgen für die Situation in Syrien haben.

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