Fr, 24. November 2017

Bei EU-Ministerrat

18.07.2016 21:26

Boris Johnson: Er ist gekommen, um zu gehen

Erster großer Auftritt für den neuen britischen Außenminister Boris Johnson in Brüssel: Am Montag nahm der im Vorfeld des EU-Austrittsreferendums als Brexit-Wortführer auftretende konservative Politiker erstmals an einem EU-Ministerrat teil. Die Aufmerksamkeit aller Journalisten wurde ihm zuteil. Doch wer einen turbulenten Auftritt erwartet hatte, wurde enttäuscht. Eines machte der 52-Jährige bereits zu Beginn klar: Er ist gekommen, um zu gehen.

Wir müssen dem Willen des Volkes entsprechen und die EU verlassen", sagte der Konservative bei seinem kurzen Auftritt vor versammelter Presse am Montagmorgen. Aber dennoch verlor er über die Europäische Union kein schlechtes Wort. Johnson gab sich sachlich, er war diesmal nicht auf Krawall oder Provokation aus.

Wohl aus Kalkül, denn nun muss er ein Land nach außen vertreten, dass zwar aus der EU austritt, aber weiterhin eine "führende Rolle" in Europa spielen und sich eine gute Zusammenarbeit, "Andockmöglichkeiten und offene Türen" von der Union wünscht.

Johnson: "Brexit muss Brexit sein"
Johnson sprach am Abend von einem "sehr guten" und "produktiven" Treffen. Er habe klar gemacht, dass der Wille des britischen Volkes umgesetzt werden müsse. "Brexit muss Brexit sein." Dies bedeute aber "keinesfalls" das Ende der britischen Beteiligung an europäischen Vorhaben. Es sei deshalb gut, wenn sich Europa in der Außen- und Sicherheitspolitik weiterentwickle und dabei Raum für Zusammenarbeit mit London lasse.

Weiterer Punkt einer möglichen Kooperation sei die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden nach den Anschlägen in Nizza, sagte Johnson. Bei dem Treffen sei auch darüber gesprochen worden, "was wir tun können, um den Franzosen dabei zu helfen, einige ihrer Anti-Terror-Operationen rund um die Welt aufzufüllen".

Kurz: "Briten weiterhin am Tisch dabei"
Außenminister Sebastian Kurz sprach sich ebenfalls dafür aus, die Brücken zu Großbritannien nicht abzubrechen. "Großbritannien wird ein Teil unseres Kontinents bleiben." Klar sei, dass "solange Großbritannien nicht ausgetreten ist", es "weiterhin mit am Tisch dabei" sei. Die Briten würden auch "weiterhin ihren Beitrag zahlen, und somit mitdiskutieren. Der Prozess wird ein langer sein", so Kurz.

Der ehemalige Londoner Bürgermeister war eine der führenden Figuren in der Kampagne für einen Austritt Großbritanniens aus der EU und ist für seine undiplomatischen Äußerungen bekannt. Während der Brexit-Kampagne hatte Johnson einen Sturm der Entrüstung ausgelöst, als er die EU mit Adolf Hitler verglich.

Austrittsgesuch erst nächstes Jahr?
Die britische Regierung hat ihren Austritt aus der Union bisher noch nicht offiziell erklärt. Erst danach beginnt eine zweijährige Frist, in der die EU und Großbritannien über die Entflechtung ihrer Beziehungen verhandeln. Laut dem für Handelsverträge zuständigen Minister Liam Fox bereitet sich London auf einen Austritt mit 1. Jänner 2019 vor. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass London das Austrittsgesuch erst nächstes Jahr abgeben wird.

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