Mo, 21. Mai 2018

Bei Bauentscheidung

18.07.2016 14:49

Volksbefragung zu Murkraftwerk

Sollte sich die Energie Steiermark für den Bau des Murkraftwerks entscheiden, wollen die Gegner eine Volksbefragung in Graz initiieren. Die dafür vorab nötigen Unterschriften will man bereits zusammen haben. Die Kosten für die Volksbefragung liegen bei knapp mehr als 400.000 Euro.

Bis September soll endlich klar sein, ob die Energie Steiermark (mit potenziellen Partnern) das etwa 100 Millionen Euro teure Projekt Murkraftwerk umsetzt oder nicht. Die dafür nötigen Bewilligungen gibt es - die Bagger könnten also noch heuer auffahren.

Kosten: 400.000 Euro

Das will die Initiative "Rettet die Mur" aber unbedingt verhindern. Man "droht" mit einer Volksbefragung. 10.000 Unterschriften von in Graz Wahlberechtigten sind dafür nötig. Clemens Könczöl, Sprecher von "Rettet die Mur": "Wir haben bis jetzt 13.300 Unterschriften, und es werden immer mehr."

Sollte die Überprüfung der Stimmen seitens der Stadt die erforderlichen 10.000 Unterschriften bestätigen, sind die Verfassungsjuristen von Stadt und Land am Zug. Die Frage, die zu klären ist: Sind die Fragen für das Volksbegehren zulässig? Der Haken an der Sache ist nämlich: Das Murkraftwerk fällt nicht in den rechtlichen Wirkungsbereich der Stadt Graz, sondern in jenen des Bundes und des Landes.

Wie auch immer: Rechtlich bindend ist der Ausgang der Befragung eh nicht; sie würde übrigens knapp mehr als 400.000 Euro kosten. Könczöl: "Ich gehe schon davon aus, dass die Verantwortlichen den Ausgang einer Volksbefragung dann als bindend ansehen."

Unterstützung für eine Volksbefragung kommt kommt von den Grünen und den Kommunisten.

An Bäume ketten

Markus Ehrenpaar vom Naturschutzbund Steiermark kündigt zudem Aktionen gegen den Bau des Kraftwerks an, wie etwa, dass sich Gegner an die Bäume ketten, wenn die Bagger auffahren.

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