Di, 12. Dezember 2017

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11.07.2016 18:03

Frontex plant "Stresstests" zur Grenzsicherung

Nach dem Beschluss einer europäischen Grenz- und Küstenwache plant die EU-Grenzschutzagentur Frontex für Herbst einen "Stresstest" zur Verwundbarkeit der EU-Außengrenze. Frontex-Direktor Fabrice Leggeri sagte am Montag in Brüssel, Schengenländer sollten sich freiwillig an dem Test beteiligen.

"Ziel ist es, eine gemeinsame Methode zu entwickeln", nach der künftig die Verwundbarkeit der EU-Grenzen überprüft wird, sagte Leggeri. Zugrunde liegen sollen dem Stresstest Krisenszenarien, "die sehr wahrscheinlich eintreten können". Die Ergebnisse einzelner Mitgliedsländer würden gegenüber anderen EU-Staaten nicht veröffentlicht. Die Idee für einen "Stresstest" sei aus der Euro-Krise gekommen, als die EU Banken-Stresstests eingeführt hat.

Die Schaffung einer europäischen Grenz- und Küstenwache wird sich laut dem Direktor schrittweise im Rahmen von Frontex vollziehen. Ein Pool von 1500 Grenzschützern aus den Schengenstaaten soll binnen weniger als einer Woche einsatzbereit sein. Leggeri sagte, als er im Zuge der Flüchtlingskrise im Vorjahr 775 Grenzschützer von den EU-Staaten angefordert hatte, hätten diese das Personal nicht zur Verfügung stellen können.

Neuer gemeinsamer Grenzschutz: Mehr Personal und Geld
Für die Grenz- und Küstenwache wird eine eigene Agentur im Rahmen von Frontex geschaffen. Leggeri sagte, er wolle einen "sanften Übergang" von den derzeitigen zu den neuen Strukturen schaffen. Dabei sollen das Personal und das Budget deutlich ausgebaut werden. Zu den derzeit 350 Frontex-Mitarbeitern in Warschau sollen bis Ende des kommenden Jahres 220 hinzukommen. Das Budget erhöht sich von 142 Millionen Euro 2015 und 250 Millionen 2016 auf 330 Millionen im Jahr 2017.

Der Überprüfung der Verwundbarkeit der EU-Außengrenze kommt eine wichtige Rolle in der neuen Frontex-Verordnung zu. Sollte ein EU-Mitgliedsland die Mängel nicht beheben, kann Frontex die EU-Kommission und den EU-Innenministerrat damit befassen. Letztlich kann die EU einem unkooperativen Mitgliedsland mit der Aussetzung seiner Schengen-Mitgliedschaft drohen.

Abschiebungen sollen verstärkt werden
Gestärkt werden soll auch die Rückführung illegaler Migranten. 2016 sind 60 Millionen Euro für die Rückführung vorgesehen. Frontex kann künftig leichter selbst solche Abschiebungsflüge organisieren. Die Entscheidung, wer abgeschoben wird, bleibt aber Sache der EU-Staaten.

Leggeri sagte, das neue Mandat sehe auch ausdrücklich Operationen zur Seenotrettung vor. Frontex werde aber auch mit anderen Behörden bei der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität zusammenarbeiten.

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