So, 17. Dezember 2017

"Einmal durchdenken"

10.07.2016 13:19

Chef der Deutschen Post schlägt Robotersteuer vor

Der Vorstandschef der Deutschen Post, Frank Appel, hat eine Robotersteuer angeregt, mit der künftig staatliche Aufgaben finanziert werden könnten. "Man könnte zum Beispiel bei Arbeit, die von Menschen geleistet wurde, auf die Mehrwertsteuer verzichten - und nur die Arbeit von Robotern besteuern", sagte er der "Welt am Sonntag".

"Man sollte das zumindest einmal durchdenken." Lebensmittel etwa seien "ja auch vergünstigt bei der Mehrwertbesteuerung", so Appel. Ziel müsse sein, "Menschen in die Lage zu versetzen, einen wertvollen und daher auch regulär entlohnten Beitrag zu leisten", sagte der Post-Chef. "Deshalb dürfen wir die Bürger auch bei Veränderungen, wie sie die Digitalisierung mit sich bringt, nicht allein lassen. Aber da geht es dann um Bildung und Ausbildung, nicht um Transferleistungen."

Experte warnt vor sozialen Spannungen
Auch der Robotikrecht-Experte Eric Hilgendorf plädierte dafür, über eine höhere Besteuerung der von Robotern erwirtschafteten Umsätze oder Erträge nachzudenken. In der "Bild am Sonntag" (BamS) warnte Hilgendorf vor sozialen Spannungen durch den Vormarsch von Robotern und Computern in der Arbeitswelt.

Laut "BamS" ist die deutsche Einkommensteuer mit einem Aufkommen von 179 Milliarden Euro im vergangenen Jahr die derzeit wichtigste Einnahmequelle des Staates. Werde mehr Arbeit von Robotern erledigt als von Menschen, drohten dem Staat also Einbußen. In deutschen Fabriken arbeiten dem Bericht zufolge bereits 180.000 Roboter.

Diskussion um "Maschinensteuer" in Österreich
Eine ähnliche Diskussion um eine von der SPÖ gewünschte Wertschöpfungsabgabe ("Maschinensteuer") gibt es auch in Österreich. Sie kommt für die Spitzen von Wifo und IHS aber zur falschen Zeit. Sie wäre "in diesem Zeitpunkt nicht die richtige Maßnahme", unterstrich Wifo-Chef Karl Aiginger Ende Juni. Ähnlich äußerte sich Helmut Hofer vom IHS: "Jetzt ist die Debatte unpassend, weil die Produktivität ohnedies recht niedrig ist."

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