Sa, 21. Oktober 2017

Zumindest ein Anfang

10.07.2016 10:45

Doskozil: Erster Rückkehrplan für Flüchtlinge

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will den Anstoß zu einem konkreten Rückkehrprogramm für syrische Flüchtlinge geben. Erste Gespräche führte er beim NATO-Gipfel mit dem jordanischen Vizepremier. Jordanien, ein Land von der Größe und Einwohnerzahl Österreichs, beherbergt mehr als zwei Millionen Flüchtlinge.

Der Minister denkt an die Errichtung von Schulen und ähnlichen Einrichtungen in Jordanien, die von syrischen Flüchtlingen aus Österreich mit entsprechender Ausbildung geleitet werden könnten. Doskozil: "Das Projekt ist natürlich nur ein kleiner Mosaikstein, aber zumindest ein Modell für den Anfang."

Die Organisation könnte in Österreich mit Experten etwa von Caritas und Volkshilfe breit aufgestellt werden, wobei das Bundesheer die Logistik bereitstellt. Bundespräsident Heinz Fischer hatte dazu einen Brief an den jordanischen König geschrieben.

NATO-Themen: Afghanistan, Ukraine, Nordafrika, IS
Am zweiten Tag des NATO-Gipfels standen die großen Krisenherde Afghanistan und Ukraine mit den Präsidenten dieser Länder auf dem Programm. Österreich will sich an einem deutschen Projekt zur Ausbildung der afghanischen Armee im Gebirgskampf beteiligen.

Doskozil: "Die Zusammenarbeit dient angesichts der neuen Bedrohungsformen unserer Sicherheit. Wir wählen sie aus. An der Neutralität ändert sich nichts."

Afghanen zweitgrößte Migrantengruppe in Österreich
Als Grund für den österreichischen Afghanistan-Einsatz nennt Doskozil die Migrationsproblematik: "Für die Rückführung afghanischer Staatsbürger, die die zweitgrößte Migrantengruppe in Österreich bilden, sind dort sicher Zonen notwendig."

Zur Bekämpfung der illegalen Migration, des Schlepperunwesens und des Waffenschmuggels will die NATO der EU verstärkte Kapazitäten anbieten. Ebenso soll der Kampf gegen den IS intensiviert werden.

Beschlossen wurde ein Programm zum Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten, das Österreich gemeinsamen mit dem NATO-Staat Norwegen ausgearbeitet hatte.

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