Sa, 18. November 2017

Nach Brexit

25.06.2016 13:10

Schottland: Erneut Referendum über UK-Ausstieg

Nach dem Brexit-Votum bereitet die schottische Regionalregierung nun ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien vor und will eigene Gespräche mit der EU aufnehmen. Die notwendigen rechtlichen Schritte würden jetzt vorbereitet, sagte Regierungschefin Nicola Sturgeon am Samstag nach einem Treffen des Kabinetts in Edinburgh.

Sturgeon, die auch Chefin der Regierungspartei Scottish National Party (SNP) ist, erklärte, sie werde sich dafür einsetzen, Schottlands Platz in der Europäischen Union zu sichern. Man werde sofort in Diskussionen mit den EU-Institutionen und einzelnen Mitgliedsstaaten eintreten, "um alle möglichen Optionen auszuloten, Schottlands Platz in der Europäischen Union zu beschützen". Sie kündigte an, ein Gremium einzusetzen, das die Regierung in rechtlichen, finanziellen und diplomatischen Fragen rund um die Bewahrung der EU-Mitgliedschaft beraten soll.

Auch die schottischen Grünen signalisierten bereits Zustimmung zu entsprechenden Überlegungen der Minderheitsregierung in Edinburgh. Derzeit sei es jedoch noch zu früh, über ein Ob oder Wann zu entscheiden, sagte ein Parteisprecher am Samstag. Die SNP ist im Parlament auf die Unterstützung der grünen Abgeordneten angewiesen.

Die Schotten hatten sich mit einer Mehrheit von 62 Prozent für den Verbleib in der EU ausgesprochen, während Großbritannien insgesamt für den Austritt votierte. Die europafreundliche SNP war 2014 mit einem ersten Versuch, die Unabhängigkeit von Großbritannien zu erreichen, knapp gescheitert. Eine Loslösung von Großbritannien soll den Wiedereintritt Schottlands in die EU ermöglichen, so der Plan.

Petition: Unabhängigkeit Londons gefordert
Doch nicht nur Schottland denkt nach dem Brexit-Referendum laut über seine Unabhängigkeit nach: Über 100.000 Briten fordern nun die Unabhängigkeit für ihre Hauptstadt London. "London ist eine internationale Stadt - und wir wollen im Herzen Europas bleiben", heißt es auf dem Portal change.org. "Diese Petition fordert Bürgermeister Sadiq Khan auf, die Unabhängigkeit Londons zu erklären, und sich für eine Mitgliedschaft in der EU zu bewerben - inklusive der Mitgliedschaft in der Schengenzone (Hmm, über den Euro reden wir dann noch...)."

Die Initiatoren haben auch schon ein Schlagwort für die sozialen Netzwerke: #londependence, eine Mischung aus London und Independence, also Unabhängigkeit. "Lasst uns, statt bei jeder Wahl passiv-aggressiv gegeneinander abzustimmen, die Scheidung offiziell machen und mit unseren Freunden auf dem Kontinent zusammenziehen", schreiben sie. "Bürgermeister Sadiq, wären Sie nicht lieber Präsident Sadiq? Machen Sie es wahr!"

Die Londoner haben, wie die Schotten auch, mehrheitlich für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union gestimmt. In den meisten englischen Wahlkreisen waren die Brexit-Gegner aber in der Mehrheit. Insgesamt hatten sich in dem Referendum rund 52 Prozent der Briten für den Ausstieg aus der Union ausgesprochen.

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