Sa, 18. November 2017

Frontex warnt:

25.06.2016 08:56

Syrische Nationalität massenhaft vorgetäuscht

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex schlägt Alarm: Das Vortäuschen von syrischer Staatsbürgerschaft unter Flüchtlingen ist laut einer vertraulichen Analyse zu einem Massenphänomen geworden. Die Asylwerber erhoffen sich dadurch höhere Chancen, in Europa aufgenommen zu werden.

Wie die deutsche Zeitung "Die Welt" berichtet, hat Frontex die Ansuchen von 173.042 Menschen überprüft, die sich im Jahr 2015 bei ihrer Einreise in Griechenland als syrische Staatsbürger ausgaben. 14,2 Prozent der Angaben waren dabei laut der Grenzschutzagentur falsch. 8,6 Prozent der Menschen waren in Wahrheit vermutlich Iraker, 2,5 Prozent Palästinenser und rund ein Prozent Marokkaner. Die restlichen 2,1 Prozent teilen sich auf andere Nationalitäten auf.

Laut Frontex hat dieser Trend - der sich auch 2016 fortsetzt - vor allem einen Grund: Syrische Staatsbürger erhalten leichter Flüchtlingsschutz in Europa. Zudem hätten sich kriminelle Organisationen in der Türkei auch zunehmend darauf eingestellt, gezielt syrische Pässe und andere Urkunden zu fälschen und zur Verfügung zu stellen.

Neue Grenzschutzbehörde wird aufgebaut
Erst am Mittwoch hat die EU den Weg für einen gemeinsamen Grenz- und Küstenschutz freigemacht. Mitgliedsstaaten, EU-Kommission und Europaparlament einigten sich auf den Aufbau einer neuen Behörde auf Grundlage der bisherigen Grenzschutzagentur Frontex. Die neue Behörde soll ab dem Sommer beginnen, die EU-Außengrenzen zu schützen. Geplant sind 1000 feste Mitarbeiter sowie eine Reserve aus 1500 Grenzschützern, die im Bedarfsfall binnen drei Tagen einsatzbereit sein sollen.

Wie von der Kommission ursprünglich vorgeschlagen, soll dies notfalls auch gegen den Willen einer nationalen Regierung möglich sein, die ihren Verpflichtungen beim Schutz der Außengrenzen nicht nachkommt. Allerdings gilt ein solcher Beschluss als politisch und praktisch kaum durchsetzbar, da er ein direkter Eingriff in die Hoheitsrechte eines Mitgliedsstaates wäre und ohne Kooperation mit den dortigen Sicherheitskräften wenig erfolgversprechend ist.

Geschaffen wurde deshalb ein zweites Druckmittel: Die anderen EU-Länder dürfen bei Gefahr für das Funktionieren des Schengenraums an ihren Grenzen zu dem betroffenen Mitgliedsstaat an der Außengrenze wieder vorübergehend Kontrollen einführen.

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