Mo, 20. November 2017

Oberhauser im ORF:

19.06.2016 13:17

„Diskussionen in der SPÖ nun offener und lauter“

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser sieht unter dem designierten Parteichef Christian Kern einen "neuen Stil in der SPÖ". Die Diskussionen würden nun "offener und lauter" geführt, sagte sie am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Ob die Partei eine Koalition mit der FPÖ eingeht, solle anhand von Werten beurteilt werden.

Die Regierungsmannschaft bemühe sich, "den fragilen Dampfer auf Linie zu halten". Rufe von außen seien dabei "sehr mühsam". Sie nannte in diesem Zusammenhang etwa ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka, aber auch den burgenländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl: "Wir haben auch dort jemanden, der in die Sache hineinzündelt." Oberhauser selbst wolle jedenfalls ihrem Stil treu bleiben und sieht keinen Anlass, an der Arbeitsweise etwas zu ändern.

"Arbeite auch immer gut mit FPÖ-Mandataren zusammen"
In der Frage, wie ihre Partei mit der FPÖ umgeht, müsse man sich "zwischen den Beschlüssen und der Realität finden". Derzeit herrsche hier eine "Diskrepanz", verwies sie auf Koalitionen mit den Freiheitlichen auf Landes- und Gemeindeebene. Sie selbst arbeite auch mit Mandataren der FPÖ "immer gut zusammen" und sieht hier "kein Problem". Über künftige Koalitionen solle anhand von Standpunkten zu Europa, Menschenrechten oder etwa der Mindestsicherung entschieden werden.

Mindestsicherung: Oberhauser vs. Mitterlehner
Apropos Mindestsicherung: Mit der ÖVP wird hier bekanntlich über eine Reform diskutiert. Dass es sich dabei um eine "Sollbruchstelle" der Koalition handle, "hofft" Oberhauser nicht. Die Diskussion über Kürzungen und Deckelungen sei angesichts der aktuellen Stimmung "extrem schwierig'". Leidtragende von Kürzungen sind aus Oberhausers Sicht jedenfalls Kinder. Diskutieren will sie hingegen über die Umstellung auf Sachleistungen. Angesprochen auf die Kürzungen in Oberösterreich und Aussagen von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, der meinte, mit der Mindestsumme (520 Euro) könne man leben, sagte Oberhauser trocken: "Soll er einmal probieren."

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