Do, 14. Dezember 2017

Reform der Briefwahl

15.06.2016 12:38

Innenministerium für zentrales Wählerregister

Die Einführung eines zentralen Wählerregisters wird immer wahrscheinlicher. In einer Sitzung am Mittwoch im Innenministerium zur Reform der Briefwahl sei dies "einhellig gefordert" worden, sagte Wahlleiter Robert Stein nach Sitzungsende. Auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeigte sich überzeugt, dass ein zentrales Wählerregister "sehr, sehr vieles ausmerzen kann".

Die Option, bereits am Wahlsonntag alle Briefwahlstimmen auszuzählen, ist laut Stein ebenfalls diskutiert worden. Es gebe dazu verschiedene Vorschläge. Sobotka erklärte im "Ö1-Mittagsjournal", ein Auszählen am Wahlabend stärke das Vertrauen in die Wahl. Alle Vorschläge - auch zu verpflichtenden Schulungen für Wahlbeisitzer - sollen nun schriftlich gesammelt und dann mit den Parlamentsklubs diskutiert werden.

Sobotka hatte zu dem Treffen geladen, um über Reformen bei der Briefwahl zu sprechen. Geladen waren unter anderem die Verfassungssprecher, Leiter der Wahlbehörden sowie Vertreter von Städte- und Gemeindebund. Es geht um Reformen der Vollzugsvorschriften. Die Abschaffung der Briefwahl stehe nicht zur Debatte, bekräftigte Sobokta am Mittwoch.

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