Sa, 21. Oktober 2017

Kurz vor Einsatz

02.06.2016 16:34

Merkel stoppte 2015 eine totale Grenzschließung

Im September 2015 stand Deutschland aufgrund der sprunghaft angestiegenen Asylzahlen vor einer totalen Grenzschließung. Das hätte auch für Flüchtlinge, die durch Österreich weiter nach Deutschland, Schweden oder andere Länder reisen wollten, einen plötzlichen Stopp an der Grenze bedeutet. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel änderte kurzfristig den Einsatzbefehl.

Am 13. September 2015 war es eigentlich schon beschlossene Sache, dass Deutschland seine Grenzen dichtmacht. Innenminister Thomas de Maizière hatte in der Nacht zuvor bereits 21 Hundertschaften der Bundespolizei zum Teil per Helikopter nach Bayern verlegen lassen.

Wie die "Bild" nun unter Berufung auf interne Dokumente berichtete, habe der ursprüngliche Einsatzbefehl gelautet: "Nichteinreiseberechtigte Drittstaatsangehörige sind zurückzuweisen, auch im Falle eines Asylgesuchs." Das wäre einer Grenzschließung auch für durch Österreich reisende Flüchtlinge gleichgekommen. Ein Rückstau an der deutsch-österreichischen Grenze wäre die logische Konsequenz gewesen.

Kanzlerin ließ Halbsatz streichen
Doch Kanzlerin Merkel ließ in letzter Minuten den Halbsatz "auch im Falle eines Asylgesuchs" streichen. Damit blieben die deutschen Grenzen weiterhin für all jene geöffnet, die bei der Ankunft um Asyl baten.

Für ihre Entscheidung, die Grenzen für 2015 in Ungarn gestrandete Flüchtlinge zu öffnen, hatte Merkel sowohl innenpolitisch als auch in Europa immer wieder heftige Kritik einstecken müssen. Dennoch würde sie heute erneut so handeln, sagte die Kanzlerin kürzlich in einem Interview mit der Zeitschrift "Bunte". "Deutschland und Österreich haben in einer humanitären Notlage entschieden, unsere Grenzen nicht zu schließen, sodass diese Menschen zu uns kommen konnten", rechtfertigte sie den Beschluss.

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