Do, 23. November 2017

Nach Griss-Absage

31.05.2016 12:10

Rechnungshof: Auch Grüne Moser kandidiert nicht

Einen Tag nach der Absage von Irmgard Griss hat sich auch Grünen-Nationalratsabgeordnete Gabriela Moser aus dem Rennen um den Posten des Rechnungshofpräsidenten genommen. Sie habe sich "nach reiflicher Überlegung" dazu entschlossen, betonte die grüne Rechnungshofsprecherin am Dienstagvormittag. Anfang April hatte Moser noch ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt.

Sie habe diesen Schritt gewählt, um einen unabhängigen Kandidaten mit breiter Unterstützung aller Parlamentsparteien zu ermöglichen, so Moser. Zudem sieht sie durch die angekündigte Kehrtwende der Regierung die Möglichkeit, dass nun Vorschläge des Rechnungshofs umgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund bewertet sie ihre Funktion als Mitglied des Rechnungshofsausschusses als bedeutsamer.

"Der Rechnungshofpräsident, die Rechnungshofpräsidentin wird für zwölf Jahre bestellt. Ich hoffe daher auf eine fachlich sehr erfahrene und unabhängig handelnde Persönlichkeit, die dieses Amt ausführen wird", sagte Moser. Sie freue sich, dass sich alle Kandidaten einem öffentlichen Hearing stellen müssen. "Dieses öffentliche Hearing ist eine langjährige Forderung der Grünen", erklärte die Nationalratsabgeordnete.

Jede Partei darf zwei Kandidaten nominieren
Die sechs Parlamentsparteien können insgesamt maximal zwölf Kandidaten nominieren, die sich am 8. Juni dem Hearing im Hauptausschuss des Nationalrats stellen müssen. Erst am nächsten Tag erstellt der Hauptausschuss dann einen Wahlvorschlag für das Plenum, das den neuen Rechnungshofpräsidenten offiziell wählt. Grund für die Verzögerung ist auch ein formaler: Weil der Hauptausschuss laut Geschäftsordnung keine öffentlichen Sitzungen abhalten darf, findet das Hearing in einer informellen Sitzung in gleicher Zusammensetzung statt.

Der neue Rechnungshofpräsident wird sein Amt am 1. Juli antreten.

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