Sa, 18. November 2017

G7-Gipfel in Japan

27.05.2016 06:55

Flüchtlingskrise: 3,2 Milliarden Euro für den Irak

Die G7-Staaten haben in der Abschlusserklärung ihres Gipfeltreffens in Japan die Flüchtlingskrise als "globale Herausforderung" anerkannt. Die Zahl der Flüchtlinge, Asylsuchenden und innerhalb ihrer Länder Vertriebenen sei auf dem höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg, heißt es in dem am Freitag in Ise-Shima angenommenen Dokument. Die G7 wollen sich nach den Worten der deutschen Kanzlerin Angela Merkel heuer "ganz besonders" dem Irak widmen und dem Land 3,2 Milliarden Euro bereitstellen. 500 Millionen davon seien ein Kredit von Deutschland.

Das Geld sei wichtig, damit ein Programm des Internationalen Währungsfonds für den Krisenstaat aufgelegt wird. "Der Irak muss nach unserer festen Überzeugung stabilisiert werden", sagte Merkel.

Flüchtlingsabkommen mit der Türkei soll weiter umgesetzt werden
Die großen EU-Staaten und die EU-Kommission wollen laut Merkel zudem das vereinbarte Flüchtlingsabkommen mit der Türkei weiter umsetzen. In Gesprächen sei man sei sich einig gewesen, "dass wir die weitere Umsetzung des Abkommens machen wollen", sagte sie am Rande des Gipfels. Auf dem Treffen selbst habe das Thema aber keine Rolle gespielt. Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan damit gedroht, das Abkommen nicht umzusetzen, wenn es keine Fortschritte bei der Visa-Erleichterung für die Türkei gebe.

Kobnfliktvermeidung und Stabilisierung verstärken
Die G7 erkennen die Fluchtbewegungen als "globale Herausforderung an, die eine globale Antwort erfordert". Die G7-Staaten sprechen sich dafür aus, Fluchtursachen wie Konflikte, staatliche Instabilität und Umweltentwicklungen zu bekämpfen. Die internationale Gemeinschaft müsse deswegen ihre Bemühungen zur Konfliktvermeidung und Stabilisierung verstärken und sich auf die Suche nach Lösungen konzentrieren, um Armut zu verringern sowie Frieden, gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Zudem müsse ein der ganzen Bevölkerung nutzendes Wirtschaftswachstum gefördert und die Bereitstellung grundlegender Dienstleistungen verbessert werden.

Die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Japan, den USA, Kanada, Frankreich, Italien und Großbritannien waren am Donnerstag zu dem Gipfeltreffen in Japan zusammengekommen, um über eine Reihe von wirtschaftlichen und politischen Themen zu beraten.

Nach Ansicht der Gipfelteilnehmer müsse es eine "bessere internationale Struktur zur Bewältigung von Fluchtursachen und Fluchtbewegungen" geben, sagte Merkel. Außer den Krisen und Konflikten in Ländern wie Syrien, Irak und Afghanistan "haben wir große Migrationsbewegungen auch aus wirtschaftlichen Gründen, aus Hunger, aus Not, als Ergebnis von Klimaveränderungen, die die Nahrungsgrundlage von Menschen nehmen".

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