Do, 23. November 2017

Umstrittener Pakt

26.05.2016 20:00

Merkel: TTIP soll bis Ende des Jahres stehen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim G7-Gipfel in Japan einmal mehr betont, dass das umstrittene TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA bis Ende des Jahres fertig verhandelt werden soll. Nach Beratungen der sieben großen Industrienationen sowie einem EU-Japan-Sondertreffen sagte Merkel am Donnerstag, alle Beteiligten seien sich darin einig gewesen, auf Freihandel zur Ankurbelung der Wirtschaft zu setzen.

Die EU strebe laut Merkel danach, sowohl den TTIP-Freihandelspakt als auch ein Abkommen mit Japan noch heuer unter Dach und Fach zu bringen. "Wir wollen Ende 2016 beide Abkommen - das zwischen den USA und Europa und das zwischen der EU und Japan - in Grundzügen fertigstellen", sagte sie.

US-Präsident Barack Obama sprach sich ebenfalls für einen schnellen Abschluss der Verhandlungen aus. Bereits bei seinem Besuch in Deutschland im April hatte er erklärt, er hoffe, dass bis zum Ende des Jahres die Inhalte des Abkommens abgearbeitet seien. Auch Merkel sagte damals: "Wir sollten uns sputen."

Thema der nunmehrigen G7-Beratungen ist auch das ausgehandelte EU-Kanada-Abkommen CETA, das noch ratifiziert werden muss. An dem zweitägigen Gipfel nehmen die Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und Italiens sowie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk teil.

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