Mi, 22. November 2017

Ministeriumspanne

24.05.2016 21:47

146,9 Prozent Wahlbeteiligung in Waidhofen/Ybbs

Nächste Panne im Innenministerium: Auf der Homepage wurde nach der Hofburg-Stichwahl ein falsches Wahlergebnis für die niederösterreichische Stadt Waidhofen an der Ybbs veröffentlicht. Die Tabelle weist eine Wahlbeteiligung von 146,9 (!) Prozent aus. Die wundersame "Wählervermehrung" dürfte die Gerüchte um Wahlmanipulationen weiter befeuern.

Wie der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, am Montagabend in der "ZiB 2" erklärte, wird das Resultat korrigiert. Eine wesentliche Änderung des Gesamtergebnisses bedeute das allerdings nicht, so Stein. Er betonte, dass es sich sich um einen bloßen "Eingabefehler" ohne Auswirkungen auf das Ergebnis handle.

Der Fehler soll bis zur nächsten Woche "eingefroren" werden und weiterhin so in den Datensätzen bleiben. Bei einer Sitzung der Wahlbehörde kommende Woche werde er dann ordnungsgemäß berichtigt, sagte Stein in der "ZiB 2". Es gebe "keinen Anhaltspunkt, dass es weitere große Fehler gibt".

Am Dienstagabend teilte das Innenministerium mit, dass die falschen Zahlen auf einen Fehler der niederösterreichischen Landeswahlbehörde zurückzuführen seien. Die Statutarstadt selbst habe ein korrektes Ergebnis übermittelt, in der Landeswahlbehörde sei es dann zu einem Fehler bei der Datenverarbeitung gekommen. "Das Innenministerium erhielt dadurch nicht korrekte Daten und geht davon aus, dass die niederösterreichische Landeswahlbehörde künftig alles unternehmen wird, um Derartiges zu vermeiden", hieß es.

Strache wittert Betrug bei Sonderwahlsprengel
Am Dienstag witterte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einen möglichen Wahlbetrug bei Ergebnissen der oberösterreichischen Landeshauptstadt. "Auch ein Sondersprengel in Linz wirft einige Fragen auf", postete er Facebook. Der Sprengel, der "Fliegende Kommissionen", "Besondere Wahlbehörden" und die Ergebnisse der Briefwahlstimmen umfasst, weise nämlich deutlich mehr abgegebene Stimmen als Wahlberechtigte auf.

Auf der Website der Stadt Linz wird das scheinbar unmögliche Ergebnis erklärt. Weil der Sondersprengel auch Briefwahlstimmen umfasst, die den Sprengeln nicht zugeordnet werden können, ergibt sich so eine größere Anzahl an abgegebenen Stimmen. Die Gesamtauflistung der Wahlberechtigten und abgegebenen Stimmen weist deshalb auch keinerlei Unregelmäßigkeiten auf.

Schon am Sonntag, als die Auszählung der Stichwahl-Stimmen noch im Gang war, kursierten Gerüchte über mögliche Manipulationen. So warf Strache dem ORF vor, Ergebnisse verzerrt dargestellt zu haben. Sein Argument: Er kenne die Daten des Innenministeriums, die "völlig anders aussehen".

Wirbel um Webseite mit "Dummydaten"
Ebenfalls für Aufregung sorgte am Sonntag ein in den sozialen Netzwerken kursierender Web-Link, der auf eine Seite des Innenministeriums führte. Dort war kurzfristig das vermeintliche Endergebnis der Bundespräsidentschaftswahl inklusive Briefwahlstimmen (!) zu sehen - ein Irrtum, denn diese Stimmen waren zu diesem Zeitpunkt ja noch nicht ausgezählt.

Bei den veröffentlichten Zahlen handelte es sich vielmehr um sogenannte Dummydaten, die für das Testen der Online-Visualisierung herangezogen worden waren. Diese nicht gelöschten Daten wurden versehentlich veröffentlicht. "Das Innenministerium bedauert diesen Fehler", hieß es am Sonntagabend.

Hohe Zahl an Wahlkarten machte FPÖ nervös
Die ungewöhnlich hohe Zahl an beantragten Wahlkarten für die Bundespräsidentenwahl hatte die FPÖ im Vorfeld der Wahl nervös gemacht. Generalsekretär Herbert Kickl hatte am Samstag via Aussendung "besondere Sorgfaltspflicht" eingemahnt, da seiner Ansicht nach "bei der Briefwahl immer wieder Ungereimtheiten auftreten".

Knapp 70 Prozent der krone.at-User beantworteten die Frage, ob Gerüchte über Wahl-Manipulationen übertrieben seien, mit Nein.

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