Sa, 18. November 2017

EU-Deal verteidigt

22.05.2016 09:47

Merkel besorgt über „Entwicklungen in der Türkei“

Vor ihrem Besuch in der Türkei hat sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisch über die Zustände in dem Land geäußert und die Regierung in Ankara zu Änderungen aufgefordert. "Natürlich bereiten uns einige Entwicklungen in der Türkei große Sorgen", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie wolle mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag über "alle wichtigen Fragen" sprechen. Gleichzeitig sagte Merkel, dass sie trotz der Probleme und der Kritik weiterhin am Flüchtlingsabkommen mit der Türkei festhalte.

"Wenn Schwierigkeiten auftauchen, versuche ich sie zu überwinden oder andere Wege zu finden, damit wir es schaffen, eine Herausforderung zu meistern", so die christdemokratische Politikerin. Sie wolle "etwas zum Gelingen beitragen", schrieb sie ihren Kritikern ins Stammbuch. Unter anderem hatte sich CSU-Chef Horst Seehofer mehrfach skeptisch über das Abkommen mit der Türkei geäußert.

Die Kanzlerin wies zudem den Vorwurf zurück, dass sie sich mit dem zwischen der EU und Ankara ausgehandelten Flüchtlingsabkommen in eine einseitige Abhängigkeit von der Türkei begeben habe. "Es gibt natürlich wechselseitige Abhängigkeiten, Sie können es auch einfach die Notwendigkeit zum Interessensausgleich nennen", sagte Merkel der Zeitung.

"Bisher setzt Türkei Zusagen verlässlich um"
Merkel äußerte sich auch erstmals zum jüngsten Streit zwischen Ankara und der EU über die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Staatsbürger. Die vereinbarten Bedingungen müssten zuvor erfüllt werden, forderte sie: "Das betrifft nun einmal die Standards in der Türkei und erfordert dort Änderungen."

Die EU verlangt von Ankara unter anderem Änderungen am türkischen Anti-Terror-Gesetz, was Präsident Erdogan kürzlich ablehnte. Merkel sagte dazu: "Ich beobachte genau, wie die Türkei mit ihren Zusagen umgeht. Bis jetzt setzt sie sie verlässlich um, und natürlich werde ich mit dem türkischen Präsidenten über den Stand der Dinge sprechen."

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