Mi, 18. Oktober 2017

Nach Hofburg-Debakel

20.05.2016 21:47

ÖVP diskutierte neuen Stil bei „Zukunftskonferenz“

Rund 70 ÖVP-Vertreter haben sich am Freitag bei der "Zukunftskonferenz" im Parlament zusammengesetzt und über die Weiterentwicklung der Partei sowie den neuen Regierungsstil diskutiert. Neuwahlen oder personelle Änderungen seien dabei kein Thema gewesen, erklärte Generalsekretär Peter McDonald im Anschluss an die nicht medienöffentliche Veranstaltung. Auch Beschlüsse erfolgten keine.

Die "Zukunftskonferenz" mit den rund 70 Teilnehmern - vom Gemeinderat bis zum Regierungsmitglied - wurde angesetzt, "da das Ergebnis bei der Bundespräsidentenwahl ein dramatischer Weckruf war", stellte McDonald fest. "Uns war wichtig, dass wir eine schonungslose Analyse machen und Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen", so der Generalsekretär. Zu Erinnerung: ÖVP-Kandidat Andreas Khol wurde im ersten Wahlgang nur Vorletzter.

Die Politik sei insgesamt in einer heiklen Phase, Veränderungen machten Angst und die Menschen hätten das Gefühl, dass sie dabei nur Passagiere seien: "Das erfordert einen neuen politischen Stil", und dies sei auch in der Regierungsarbeit zu etablieren: "Das war die einhellige Meinung in der Diskussion."

Stärkeres Zusammenrücken der Bünde erwünscht
Thematisch ging es dann auch um den neuen Regierungsstil. So will man alte Politrituale überdenken und neue Spielregeln und Instrumente einsetzen. Darüber will die ÖVP auch mit dem Koalitionspartner SPÖ sprechen, so McDonald. Die Änderungen im SPÖ-Regierungsteam sahen die Teilnehmer laut seinen Angaben positiv, biete sich dadurch doch die Chance auf eine neue Form der Politik.

Auch ein stärkeres Zusammenrücken der ÖVP-Bünde sowie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie wurden angesprochen. Strukturelle Änderungen seien dabei nicht geplant, erklärte der Generalsekretär: "Wir sehen die Bünde als Vorteil. Sie sind ein starker Schatz." Schließlich ging es auch um das "Wir-Gefühl" und den Zusammenhalt in der Volkspartei.

Nächster Termin im Herbst
Die "Zukunftskonferenz" war ein Start, im Herbst sollen die Teilnehmer wieder zusammenkommen und in der Zwischenzeit auch eingebunden werden. Die im Vorfeld angekündigten 20 "Wildcards" gingen laut McDonald an Personen, die zwar nicht in der Parteihierarchie verankert, aber bereits etwa bei der Ausarbeitung des Grundsatzprogramms dabei waren. Insgesamt nahmen rund 40 Männer und 30 Frauen an der Veranstaltung teil; das Regierungsteam sei fast vollständig vertreten gewesen.

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