Di, 21. November 2017

Premier-Wechsel

19.05.2016 13:58

Erdogan-Vertrauter Yildirim folgt auf Davutoglu

Nach dem Rückzug des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu soll der bisherige Verkehrsminister Binali Yildirim Chef der islamisch-konservativen AKP und der Regierung werden. Der AKP-Vorstand nominierte den 60 Jahre alten Gefolgsmann von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag als einzigen Kandidaten für den Sonderparteitag am Sonntag in Ankara. Dort soll Yildirim als Parteichef bestätigt werden.

Erdogan-Anhänger hatten Davutoglu mangelnde Loyalität vorgeworfen. Sie hatten ihn außerdem beschuldigt, die von Erdogan angestrebte Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei nicht engagiert genug voranzutreiben. Nach einem Treffen mit Erdogan hatte Davutoglu am Donnerstag vor zwei Wochen seinen Rückzug angekündigt.

Yildirim will Terror entschlossen bekämpfen
In einer kurzen Ansprache dankte Yildirim am Donnerstag Davutoglu. Zugleich kündigte er einen entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus an. "Die Nation soll beruhigt sein", sagte der 60-Jährige. "Wir werden die Geißel des Terrors von der Tagesordnung der Türkei entfernen."

Nach dem Sonderparteitag vom Sonntag wird Yildirim voraussichtlich schon bald von Erdogan mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Davutoglu soll so schnell wie möglich von der Bildfläche verschwinden: Laut Presseberichten sind beim Parteitag nicht einmal Plakate mit dem Bild des bisherigen Parteichefs und Ministerpräsidenten erlaubt.

Davutoglu war Erdogan im August 2014 an der Spitze der AKP und der Regierung nachgefolgt. Erdogan war damals vom Volk zum Staatspräsidenten gewählt worden. Die Verfassung schreibt dem Präsidenten zwar Neutralität vor, Erdogan ist aber weiterhin die unbestrittene Führungsfigur in der AKP und dürfte maßgeblichen Einfluss auf die Auswahl Yildirims gehabt haben.

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