Di, 21. November 2017

SPÖ-Rochade fixiert

17.05.2016 13:32

Das sind die Neuen in Kerns Regierungsteam

Seit Dienstagvormittag steht das runderneuerte SPÖ-Regierungsteam. Neben Kanzler Christian Kern werden dem Kabinett vier weitere Neue angehören, wie nach dem Parteipräsidium offiziell bekannt wurde. Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, Infrastrukturminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl müssen gehen.

Der prominenteste Name in Kerns neuem Team ist die Vorsitzende der Uni-Rektorenkonferenz, Sonja Hammerschmid, die Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ablöst. Deren Frauenagenden gehen an Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, die ihren Posten behalten wird.

Zweiter prominenter Neuzugang für die Regierung ist Thomas Drozda, der Generaldirektor der Vereinigten Bühnen Wien, der sich statt Josef Ostermayer als Kanzleramtsminister unter anderem um die Kulturagenden kümmern wird.

Das Infrastrukturressort übernimmt von Gerald Klug der bisherige steirische Verkehrslandesrat und langjährige EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried. Schließlich kommt es noch zu einem Wechsel im einzigen SPÖ-Staatssekretariat: Sonja Steßl wird durch Muna Duzdar ersetzt. Mit der Juristin und Wiener Landtagsabgeordneten wird erstmals eine Person mit Migrationshintergrund in eine vergleichbare Stellung auf Bundesebene berufen: Ihre Eltern sind Palästinenser.

Kaiser: "Manche wurden gar nicht gefragt"
Bereits vor dem SPÖ-Präsidium Dienstagmittag war diese Liste durchgesickert, bestätigen wollte sie aber zunächst niemand. Bezüglich der vielen Absagen vom Pfingstwochenende hatte sich etwa der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser sehr gelassen gezeigt: Ihm komme vor, es sei manchmal von Leuten abgesagt worden, die gar nicht gefragt worden seien. Auch Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl hatte ähnlich gemutmaßt.

SPÖ-Steiermark-Chef Michael Schickhofer sagte, dass Leichtfried "der beste Kandidat für das Verkehrsministerium" sei. Auf die übrigen Neubesetzungen wollte er sich vorerst nicht einlassen: "Ich habe nach der Bundespräsidentschaftswahl gesagt, es braucht insgesamt eine neue Teamaufstellung." Diese sei mit Kern als neuem Parteivorsitzenden gelungen, zeigte sich Schickhofer zufrieden.

Doskozil, Oberhauser und Stöger bleiben
Ihre Ämter behalten neben Oberhauser auch Sozialminister Alois Stöger und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl sagte zum Verbleib Doskozils vor dem Präsidium, auch das sei eine Entscheidung des Bundeskanzlers gewesen. "Aber ich gehe davon aus, dass ein Experte, der beliebt ist, weiter in der Bundesregierung ist", so Niessl.

Auch von anderen SPÖ-Granden wurde auf Kerns Entscheidungsbefugnis verwiesen. Vorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch sagte, der neue Vorsitzende habe sein Team selbst zusammengestellt. Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der die SPÖ-Führung nach Werner Faymanns Rücktritt interimistisch übernommen hatte, sagte, "ich rede dem Kanzler nichts drein, ich lasse mir ja in Wien auch nichts dreinreden".

Wirbel um Schmid-Ablöse
Vor Beginn des Gremiums hatte auch die kolportierte Ablöse von Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid für Aufregung gesorgt, wie krone.at erfuhr. Schmid sagte dazu: "Wenn es einen Wechsel gibt, dann kann ich erhobenen Hauptes ein gutes Team übergeben." Er machte deutlich, dass Kern auch in dieser Frage völlig freie Hand habe: "Wenn es einen Vorsitzwechsel gibt, dann bringt der Vorsitzende sein Team" - das sei die Spielregel, von der man zu Beginn des Antretens eines politischen Amts wisse, sagte Schmid.

Die Organisation der SPÖ ist damit noch weitgehend offen. Nach dem Parteipräsidium wurde bekannt, dass der Wiener Landesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler den kommenden Parteitag am 25. Juni gemeinsam mit dem wohl scheidenden Schmid organisieren soll. Keine Änderungen wird es im Parlamentsklub geben: Fraktionschef bleibt Andreas Schieder.

Drei Rückkehrer ins Parlament, Ostermayer will "nachdenken"
Apropos Parlament: Dorthin werden gleich drei der vier am Dienstag abgelösten SPÖ-Minister zurückkehren. Klug steht jenes Mandat zu, das der designierte Grazer Parteichef Michael Ehmann ohnehin demnächst abgegeben hätte. Auch seine steirische Landsfrau Steßl nimmt künftig wieder einen Sitz im Nationalrat ein - wohl statt Klaus Uwe Feichtinger, der Steßl nach deren Berufung ins Staatssekretariat nachgefolgt war. Heinisch-Hosek dürfte den ehemaligen Schwechater Bürgermeister Hannes Fazekas beerben. Die Zukunft von Josef Ostermayer steht in der Sternen: Er wolle nun "nachdenken", sagte der bisherige Kanzleramtsminister am Dienstag.

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